Showdown am Samstag: ÖVP, SPÖ und Neos ringen aktuell – wie ausführlich berichtet – um eine neue Bundesregierung. Seit Donnerstagabend steht ein Comeback der "Austro-Ampel" im Raum. Die Neos sitzen seither am Verhandlungstisch, haben die von Schwarz und Rot ausverhandelten Details kritisch geprüft.
Parteichefin Beate Meinl-Reisinger hat sich in einem erweiterteten Parteivorstand am Donnerstag eine "Generalvollmacht" für diese Gespräche um eine erstmalige Regierungsbeteiligung geholt. Diese gewährten ihr die pinken Parteigranden mit großer Mehrheit. Gemäß "Heute"-Infos gab es vier Gegenstimmen. Der Beschluss, die ersten Ampel-Talks im Jänner abzubrechen war noch einstimmig getroffen worden.
Wie auch immer: In den nächsten Stunden geht es für das Trio mit intensiven Runden weiter. "Am Vormittag klärt sich, ob die Neos dabei sind", sagt ein hochrangiger Parteistratege. Um 13.00 Uhr ist ein Termin von ÖVP-Obmann Christian Stocker und SPÖ-Chef Andreas Babler bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen geplant.
Er hatte zuletzt schon sanften Druck auf die Verhandler ausgeübt, endlich zu einem Ergebnis zu kommen. Öffentlich mahnte er am Donnerstag neuerlich die Bereitschaft zu Kompromissen ein. Sie seien, so das Staatsoberhaupt, "das Fundament jeder demokratischen Gesellschaft, denn sie ermöglichen Fortschritt ohne Spaltung".
Nach tagelangem Schweigen soll es nach dem Hofburg-Rapport ein öffentliches Statement der Parteichefs geben. Erwartet wird, dass Stocker und Babler hier ihre Bereitschaft zum Ausdruck bringen, eine Koalition über die Ziellinie zu bringen – und auch einen klaren Zeithorizont nennen. Dieser hängt auch von den Neos ab, wollen sie das Zurück zur Ampel, müssen sie den Koalitionspakt am kommenden Freitag noch von zwei Drittel ihrer Mitglieder durchgewunken bekommen.
Bei einem Gang in die Regierung könnten Schwarz und Rot den Liberalen bis zu zwei Ministerien überlassen, darunter ihr Leibthema Bildung. Für dieses Ressort ist Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr ein heißer Kandidat.
Also gibt's am heutigen "Super-Samstag" die zweite Weichenstellung: Neben der Absichtserklärung von Stocker und Babler halten die Wiener Neos in der Ottakringer Brauerei eine Mitgliederversammlung ab. Hier werden die Listenplätze für die Wien-Wahl am 27.4. vergeben. Spannend, ob Christoph Wiederkehr sich auf den ersten Platz wählen lässt – oder mit einem Gang in die Bundesregierung liebäugelt. Dann könnte ihn Mandatar Yannick Shetty in der Hauptstadt nachfolgen.
