Kein Durchbruch im Regierungskrimi: Seit etwas mehr als einer Woche feilen ÖVP und SPÖ an einer Koalition, am Donnerstag holten sie die Neos zurück an den Tisch. Die Weichen für ein Comeback der Ampel sind damit gestellt – bis nächste Woche wird man aber nicht fertig.
Noch halten sich die Parteien bedeckt, am Freitagabend soll es eine kurze Stellungnahme geben. Wann und in welcher Form wurde vorher nicht bekannt gegeben. Ein zuerst angepeilter Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist zudem ausgefallen.
Aus Verhandlerkreisen ist zu hören, dass es noch "viel Gesprächsbedarf" gibt, die Neos würden alles genau wissen wollen und viele Fragen stellen, heißt es. Das Wochenende will man deshalb nutzen, um Details abzuklären. Die Knackpunkte sind dabei weiterhin das Budget und die Ressortaufteilung.
Mit dem Staatsoberhaupt wollen sich die Parteichefs deshalb erst kommende Woche an einen Tisch setzen. Einen fixen Tag gibt es dafür aber noch nicht. Sobald man bereit sei, werde man Van der Bellen aber informieren, erklärte man gegenüber "Heute".
Zeit bleibt jedenfalls bis nächste Woche Freitag. Dann findet nämlich die Mitgliederversammlung der Neos statt, in der auch über ein mögliches Regierungsabkommen abgestimmt werden soll. Die Ampel braucht eine Zustimmung von mindestens zwei Drittel der Mitglieder – fix ist also noch nichts.
Das schwarz-rote Angebot an die Neos für ihre Rückkehr könnte die pinken Mitglieder aber zufriedenstellen. Die Pinken sollen in der Ressortaufteilung zumindest die Bildung bekommen.
Die Mitgliederversammlung der Neos ist auch der Grund, warum es nächste Woche im Nationalrat keine Regierungserklärung geben wird, wie die Parlamentskorrespondenz am Freitag informierte. "Eine Regierungserklärung steht demnach nicht am Programm, auch auf die Inanspruchnahme des Plenar-Reservetags am 27. Februar wird verzichtet", hieß es in einer Aussendung.
Läuft am Freitag aber alles glatt, muss die Ampel nicht bis zur nächsten Plenarsitzung warten, sondern es kann eine Sondersitzung eingeleitet werden.
