Noch ist der Schock nach dem Platzen der blau-schwarzen Verhandlungen nicht verflogen, da bahnt sich schon der nächste Regierungs-Thriller an. "Heute" weiß: Nach ihren Terminen bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen verhandeln ÖVP und SPÖ im Geheimen über die Regierung. Es laufen bereits erste Gespräche auf unterschiedlichen Ebenen, in den nächsten Tagen könnte alles sehr schnell gehen.
"Heute" sprach mit Michael Kögl, Vorsitzender der Jungen Generation in der SPÖ, über die Geschehnisse der letzten Tage. "Dass Blau-Schwarz geplatzt ist, war für mich eine Überraschung. Ich hätte damit gerechnet, dass sich die beiden einigen." Aber in den letzten zwei Wochen habe man um Macht und Posten gestritten, "da hatte man schon den Eindruck, dass das nicht mehr funktioniert".
Der SP-Politiker ortet dabei ein "Versagen" von FPÖ-Chef Herbert Kickl: "Wenn die FPÖ in fünf Bundesländern in der Lage war, schnell Regierungen zu bilden, dann ist Kickl scheinbar wirklich der Sargnagel dieser Koalition gewesen."
Österreich wartet schon seit über 130 Tagen auf eine Regierung, auch die SPÖ hat in dieser Zeit vergeblich an Verhandlungen teilgenommen – Kögl hat damals die Themen Jugend, Kinder, Familie und Sicherheit mitverhandelt. Angesprochen auf das Scheitern der Ampel, erklärt er: "Wir waren diejenigen, die sitzengeblieben sind und verhandeln wollten. Wir waren nicht die, die aufgestanden sind. Es waren zuerst die NEOS und dann die ÖVP. Jetzt sind wir wieder bereit, unseren Beitrag zu leisten."
Der Politiker stellt klar: "Die SPÖ ist bereit, mit der ÖVP in eine Regierung zu gehen. Die Zweite Republik war jahrzehntelang davon geprägt, dass ÖVP und SPÖ gemeinsam gearbeitet haben. Jetzt ist es notwendig, einen Schritt zurück zu machen und wieder miteinander zu reden." Was Kögl sich wünscht, ist mehr Pragmatismus und weniger Emotionen, betont er.
Da sich die Parteispitzen zu Inhalten äußerst wortkarg geben, will auch der JG-Vorsitzende nicht zu viel verraten. "Jetzt einzelne Punkte herauszunehmen, macht Verhandlungen schwierig. Auf größerer Ebene braucht es jetzt jedenfalls eine Absicherung der Demokratie. Wir haben in dem Papier von FPÖ und ÖVP gesehen, dass zum Beispiel Einschränkungen im Versammlungsrecht geplant waren. Daher braucht es jetzt ein großes Demokratiepaket."
Als erste Maßnahme müsse sich ÖVP-SPÖ um die Budgetsanierung kümmern und da eine Lösung finden", betont Kögl. Außerdem ist es für ihn zentral, die Teuerung zu bekämpfen, unter der vor allem auch junge Menschen leiden und Hoffnung auf eine positive Zukunft zu machen.
Angesprochen auf den Wunsch von ÖVP-Wien-Chef Karl Mahrer nach einem neuen SPÖ-Verhandlungsteam, sagt der SP-Politiker: "Ich glaube nicht, dass wir uns als Sozialdemokratie vorschreiben lassen, wie unser Personal ausschaut. Das ist eine Sache der Partei und das entscheiden wir selbst."
