"Visionen umsetzen"
NEOS-Chefin macht Ansage – darum geht es nächste Woche
Die Verhandlungen der Untergruppen sind beendet. NEOS-Chefin Meinl-Reisinger holte sich bereits einen Überblick und sagt an, worum es jetzt geht.
Die Verhandlungen der 33 Untergruppen um eine Ausro-Ampel sind am Freitag zu Ende gegangen. Jetzt sind die Steuerungsgruppen von ÖVP, SPÖ und NEOS am Zug. Diese werden gemeinsam am Dienstag das erste Mal zusammentreten – "Heute" berichtete.
Bis dahin haben die Parteichefs und ihre Steuerungsgruppen – dabei handelt es sich um die Sondierungsteams – Zeit, sich ein Gesamtbild aus den Verhandlungen zu machen. Dem Vernehmen nach seien sich die Parteien immerhin in wesentlichen Bereichen einig geworden. Ob es dabei bleibt ist aber nicht ganz sicher, denn abhängig ist letzten Endes alles vom Budget, bei dem zwischen 15 und 23 Milliarden Euro fehlen. Wie die Ampel das Loch in der Staatskasse stopfen will, soll sich in den Chefrunden klären.
Darum geht es nächste Woche
Ein erstes Gesamtbild holte sich NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger schon am Freitagvormittag ein. Gemeinsam mit den pinken Clusterleitern ließ sie sich einen Überblick über die Situation geben.
"Wir sind nicht angetreten, um nur Schlimmeres zu verhindern – unser Ziel ist es, das Beste zu ermöglichen", schrieb sie dazu auf Instagram und sagte auch an, worum es in den nächsten Tagen gehen wird: "In der kommenden Woche geht es darum, das Versprechen "Kein Weiter wie bisher" mit Leben zu erfüllen, Ambitionen zu zeigen und Visionen umzusetzen. Dafür arbeiten wir mit voller Kraft."
So gehen ÖVP und SPÖ vor
Auch bei der ÖVP werden die Ergebnisse über das Wochenende gesammelt und zusammengetragen. Laut "Heute"-Informationen wird Bundeskanzler Karl Nehammer laufend informiert. Am Montag soll dann ein Termin mit dem Kanzler angesetzt sein.
Ähnlich gehe man auch bei der SPÖ vor. Über das Wochenende werde weitergearbeitet, die Ergebnisse aus den Clustern zusammengetragen und dann "noch einmal politisch und legistisch bewertet". Diese werden ebenfalls am Montag von SPÖ-Chef Andreas Babler und dem roten Präsidium gesichtet.
Aktuelle Budgetzahlen am Montag
Bereits für Dienstag ist dann schon der erste Verhandlungstermin der großen Steuerungsgruppe aus allen drei Parteien angesetzt. Dann könnte es nochmals turbulent werden, immerhin wird nicht nur das Budget und die Finanzierung des Defizits Thema sein, sondern am Montag sollten die offiziellen Zahlen des Fiskalrates vorliegen.
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Auf den Punkt gebracht
- Die Verhandlungen der 33 Untergruppen zur Bildung einer Austro-Ampel sind abgeschlossen, und nun sind die Steuerungsgruppen von ÖVP, SPÖ und NEOS am Zug, um ein Gesamtbild zu erstellen und über das weitere Vorgehen zu entscheiden.
- NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger betont, dass es in der kommenden Woche darum geht, ambitionierte Visionen umzusetzen und das Versprechen "Kein Weiter wie bisher" mit Leben zu füllen, während die Parteien sich auf die Budgetfragen konzentrieren.