Ringen um neue Regierung
Jetzt fix! An diesem Tag verhandeln ÖVP und SPÖ weiter
Der Koalitions-Poker geht in die nächste Runde. Nach einer Woche Pause steht fest, wann ÖVP und SPÖ weitere Sondierungsgespräche abhalten werden.
Das Ringen um eine neue Regierung geht erst kommende Woche weiter. Wie die APA am Donnerstag vermeldete, werden ÖVP-Chef Karl Nehammer und sein Pendant von der SPÖ, Andreas Babler, Anfang kommender Woche zusammen mit ihren Teams die Sondierungen fortsetzen. Während der aktuell laufenden Herbstferien seien die Vorbereitungen zu den kommenden Terminen erledigt worden, heißt es.
Die Zeichen stehen mittlerweile deutlich in Richtung Dreier-Koalition. Zuletzt hat sich auch der Zweite Nationalratspräsident Peter Haubner (ÖVP) für eine solche Konstellation ausgesprochen. Es seien "fordernde Zeiten", da brauche es "breitere Stabilität".
ÖVP-Grande will Neos als dritten Partner
Nachdem ÖVP und SPÖ, Zweit- und Drittplatzierte bei der vorangegangenen Nationalratswahl, eine Zusammenarbeit mit Wahlsieger Herbert Kickl kategorisch ausschließen, kommen ohnedies nur Neos oder die Grünen für ein solches Modell infrage.
Nicht zuletzt wegen des grünen Alleingangs beim Renaturierungsgesetz und dem damit verbundenen zerschlagenen Porzellan mit Leonore Gewessler, dürfte das Pendel eher in Richtung der Neos ausschlagen. Haubner schrieb der ÖVP ins Stammbuch, "eher mit den Neos zu verhandeln".
SPÖ will sich nicht festlegen
In der SPÖ, die in Wien mit den Neos regiert, zeigt man sich in dieser Frage noch deutlich zurückhaltender. Beide Parteien seien eine Option, man werde mit Vertretern beider Parteien sprechen und dann eine Entscheidung treffen.
Bevor diese Entscheidung final zu treffen ist, geht es aber um vertiefende Gespräche der früheren Großparteien ÖVP und SPÖ. Diese trafen sich nach der Wahl übrigens erst ein einziges Mal – am 25. Oktober. Damals sprachen beide Seiten von professionellen Gesprächen.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- ÖVP und SPÖ setzen ihre Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Regierung Anfang kommender Woche fort, nachdem sie während der Herbstferien Vorbereitungen getroffen haben
- Eine Dreier-Koalition mit den Neos scheint wahrscheinlicher, da eine Zusammenarbeit mit den Grünen aufgrund vergangener Konflikte unwahrscheinlich ist, während die SPÖ sich noch nicht festlegen möchte