Die SPÖ rüstet sich für neue Regierungsverhandlungen. Denn nach dem Scheitern von Blau-Schwarz stehen nun alle Zeichen auf einer Neuaufnahme von Gesprächen zwischen der Volkspartei und der SPÖ.
Auch wenn solche Verhandlungen noch nicht von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Auftrag gegeben wurden, gelten diese doch als äußerst wahrscheinlich.
Am Donnerstag stimmte sich die SPÖ in einem Präsidium über die weitere Vorgehensweise ab. Wie "Heute" noch vor der SPÖ-Sitzung in Erfahrung bringen konnte, wollen die Roten nun "aufs Gas steigen". Die Akzeptanz der Bevölkerung sei mittlerweile "mehr als überstrapaziert", heißt es.
In allfällige erneute Koalitionsverhandlungen würde die SPÖ dem Vernehmen nach mit einem verschlankten Team antreten.
Dieses besteht aus Parteichef Andreas Babler. Ihm zur Seite stehen Vize-Klubchef Philip Kucher, die dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures, SPÖ-Frauenvorsitzende Eva Maria Holzleitner und der mächtige Gewerkschafter Josef "Beppo" Muchitsch.
Dieses "kleine und versierte" Team sei vom Präsidium einstimmig abgesegnet worden, stellte Babler im Anschluss bei einer Pressekonferenz klar: Die letzten Tage sei das Land eines "unwürdigen Schauspiels" geworden, das Österreich "nicht verdient" habe. Der Mittwoch sei "trotzdem ein guter Tag für die Republik" gewesen, "weil ein rechtsextremer Kanzler verhindert worden ist".
Österreich brauche nun dringend Stabilität und eine neue Regierung, so Babler weiter. Seine Sozialdemokratie stehe bereit Verantwortung zu übernehmen und strecke die Hände in Richtung aller potenzieller Partner aus. Mit Verweis auf die Rede des Bundespräsidenten betonte er, dass es ein Vorwärts nur geben könne, "wenn alle bereit sind, Kompromisse zu finden."
Die Vorarbeit dazu hat er schon begonnen: "Ich war deswegen schon in den letzten Tagen sehr intensiv in Gesprächen mit den Obleuten von NEOS, den Grünen, dem Bundespräsidenten und auch seit gestern mit dem VP-Obmann." Sollte sich in den weiteren Gesprächen abzeichnen, dass die anderen es ernst meinen würden, könnten diese aus Bablers Sicht gleich in Koalitionsverhandlungen münden.
Die Grundzüge seien bekannt: Er wolle eine sozial gerechte Sanierung des Budgets, den Arbeitsmarkt stützen und Konjunkturimpulse setzen, "um den Trend am Arbeitsmarkt, der viele Menschen in die Arbeitslosigkeit gestürzt hat, umzukehren".
"Ich mag es nochmal unterstreichen: Das Wichtigste – und das erwarten die Menschen – ist, dass es um die Stabilität und das Staatsganze geht. Es geht um nichts weniger als die Handlungsfähigkeit des Landes." Babler drückt auf die Tube, er werde sicher "nicht monatelang weiterdiskutieren."
Eine rasche Regierungsbildung zieht der SPÖ-Chef möglichen Neuwahlen vor: "Ich würde es für das Land nicht gut finden, wenn wir in eine Neuwahl und Wahlkampfsituation über die nächsten Monate kommen."
