Bizarrer Karner-Auftritt bei Wolf sorgt für Aufregung

Ein eher seltenes Spektakel begann Dienstagnachmittag: Der Nationale Sicherheitsrat trat zu einer brisanten Sitzung zusammen. Hintergrund ist die Spionage-Affäre rund um den Ex-Verfassungsschützer Egisto Ott, die konkreten Inhalte des Treffens selbst sind allerdings streng geheim.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sprach im Vorfeld von "Spionage, Verrat von Staatsgeheimnissen", konkret dem Verkauf von Informationen an Russland. Für die Ermittlungen brauche die Exekutive aber "zeitgemäße Möglichkeiten" so der Niederösterreicher mit Verweis auf WhatsApp und Co.

Solche Messenger dürfen derzeit nur in Ausnahmefällen überwacht werden. Karners Forderung dazu: "Wenn wir eine lückenlose Auflösung wollen, und das wollen wir, dann muss die Polizei auch diese Möglichkeiten bekommen."

Diese erneuerte der Minister Dienstagnacht auch in der ZIB2 mit Armin Wolf. Die Fragen des TV-Journalisten wollte er aber partout nicht beantworten. An Worten fehlte es zwar nicht, doch aber an Inhalten. Karner präsentierte sich ganz als rhetorische Teflon-Rüstung samt Stehsatz-Playlist.

Es ging um die wichtige Frage der Verantwortung der ÖVP, die mit kurzer zeitlicher Ausnahme seit 24 Jahren den Innenminister gestellt hatte. Diese wiederum wollen die Spionage-Affäre aber lieber vollumfänglich dem FPÖ-Chef und früheren blauen Innenminister Herbert Kickl als Alleinverantwortlichen umgehängt wissen.

Dabei wurde der Ex-BVT-Mitarbeiter Egisto Ott erstmals schon 2017 nach schwersten Vorwürfen suspendiert. Diese Suspendierung wurde dann aufgehoben, weil das damals schwarze Innenministerium nicht genügend Belege vorbringen könnte, obwohl Ott schon damals hunderte Abfragen gemacht hatte. Mittlerweile, 7 Jahre später (!), wurde er deswegen verhaftet.

"Meine Aufgabe als Innenminister ist nicht ..."

Egal, Karner wollte davon nichts wissen, wurde zwischendurch mit dem Vorwurf der "Täter-Opfer-Umkehr" angriffig. Dennoch: Bei beinahe jedem weiteren von Wolf angesprochenen Punkt zog sich der Innenminister mit Verweisen auf Zuständigkeiten – "Meine Aufgabe als Innenminister ist nicht zu ermitteln, sondern sicherzustellen, dass eine restlose und lückenlose Aufklärung passiert" – und dergleichen aus der Affäre, wiederholte zuvor Gesagtes oder hinlänglich Bekanntes.

Den Höhepunkt der Absurdität erreichte das Interview, als Karner Wolf unterbrach, um auf dem vermeintlich falsch rezitierten Titel von Michael Takàcs herumzureiten. Dieser hatte jene drei ins Wasser gefallene Handys von hochrangigen Innenministeriums-Persönlichkeiten zum BVT getragen, die danach von Ott nach Russland verkauft worden waren. Heute ist er befördert und Bundespolizeidirektor. Das zu betonen, war Karner überaus wichtig, weil Wolf doch selbst immer alles ganz genau nehme.

Der VP-Politiker wähnte sich dabei offenbar schlagfertig, doch die Reaktionen im Netz auf sein Gebaren waren vernichtend! Eine Auswahl: