1.000 Euro für alle
"Schlag ins Gesicht" – Kickl tobt über Syrer-Bonus
Mit einem 1.000-Euro-Bonus sollen Syrer zur Heimkehr animiert werden. Das falsche Signal sieht darin FPÖ-Chef Herbert Kickl.
Schon seit vielen Jahren, auch unter Innenminister Herbert Kickl, wird Asylwerbern Beratung und Rückkehrhilfe angeboten. 2018 und 2019 wurden unter Kickl hierfür je fünf Millionen Euro budgetiert. Bisher bekamen Menschen für die freiwillige Ausreise eine finanzielle Starthilfe in Höhe von maximal 900 Euro, zeitweise (etwa 2021) wurde sie auf 1.000 Euro erhöht.
Auch jetzt, nach dem Fall des Assad-Regimes, wurde die Rückkehrhilfe wieder auf 1.000 Euro angehoben. "Das Land braucht nun seine Bürger, um wieder aufgebaut zu werden. Laufende Asylverfahren syrischer Staatsbürger in Österreich werden weiterhin ausgesetzt", erklärte Bundeskanzler Karl Nehammer dazu.
"Zeit für Schutz vorbei"
FPÖ-Chef Herbert Kickl sieht darin hingegen einen "Schlag der ÖVP ins Gesicht unserer eigenen Bevölkerung". Denn: Diese würde unter der extremen Teuerung leiden, während Syrer jahrelangen Schutz auf Kosten der Steuerzahler erhalten hätten. Statt des "Heimreise-Bonus" brauche es eine "'Schwerpunktaktion Remigration". Darunter stellt sich Kickl eine sofortige "Aberkennung des Schutzstatus" und "konsequente Abschiebungen" vor.
Angesichts von knapp 100.000 Syrern, die in Österreich leben, könnte diese Maßnahme immerhin bis zu 100 Millionen Euro kosten, rechnet Kickl vor. "Nachdem sich die Zustände in Syrien geändert haben, gibt es keinen Grund für diese Menschen, nicht wieder in ihre Heimat zurückzukehren und sich dort am Wiederaufbau zu beteiligen. Wer das nicht macht, gesteht damit ein, dass er nicht auf der Suche nach Schutz durch zahlreiche sichere Länder zu uns gekommen ist, sondern die Leistungen unseres Sozialstaats im Blick hatte!"
Asyl sei Schutz vor Verfolgung auf Zeit – "und diese Zeit ist jetzt endgültig vorbei!"
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Auf den Punkt gebracht
- FPÖ-Chef Herbert Kickl kritisiert die Erhöhung der Rückkehrhilfe für syrische Asylwerber auf 1.000 Euro als "Schlag ins Gesicht" der österreichischen Bevölkerung, die unter der Teuerung leidet.
- Er fordert stattdessen eine sofortige Aberkennung des Schutzstatus und konsequente Abschiebungen, da sich die Zustände in Syrien geändert hätten und die Zeit des Schutzes nun vorbei sei.