Statement um 13.00 Uhr

Neue Regierung kommt – jetzt spricht Van der Bellen

Bundespräsident Van der Bellen lud nach der Wahl alle Parteichefs zu einem Gespräch ein. Der Fahrplan dazu kommt - jetzt sagt er, wie es weitergeht.

Lukas Leitner
Neue Regierung kommt – jetzt spricht Van der Bellen
Nach den Gesprächen mit den Parteichefs will Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor die Öffentlichkeit treten.
Helmut Graf

Die Nationalratswahl ist geschlagen, die Parteien befinden sich vor langen und harten Sondierungsgesprächen, aus denen letztlich eine regierungsfähige Koalition entstehen soll. Bevor es aber soweit ist, braucht es einen Regierungsbildungsauftrag. Das ganz Land wartet deshalb auf weitere Schritte von Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

Immerhin ist es in Österreich Usus, dass der Bundespräsident den Regierungsbildungsauftrag vergibt, und zwar an die stimmenstärkste Partei. Diese Usance könnte aber wackeln – Van der Bellen lud alle Parteichefs zum persönlichen Gespräch ein, ehe er eine Entscheidung treffen will.

Jetzt ist Van der Bellen am Zug

Diese Gespräche sind beendet, durchgesickert ist wenig. Jetzt ist es fix: Am Mittwoch, um 13.00 Uhr tritt Alexander Van der Bellen vor die Öffentlichkeit.

Wörtlich heißt es in der offiziellen Ankündigung: "Der Bundespräsident hat am Dienstag seine Gespräche mit allen Obleuten der im neuen Nationalrat vertretenen Parteien abgeschlossen. Über die weitere Vorgehensweise wird er heute, Mittwoch, um 13.00 Uhr, informieren."

Parteichefs waren "wortkarg"

Den Anfang für die Gespräche hatte FPÖ-Chef Herbert Kickl am Freitag gemacht, es folgten Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und SPÖ-Chef Andreas Babler am Montag. Das Schlusslicht bildeten Beate Meinl-Reisinger (NEOS) und Werner Kogler (Grüne) am Dienstag.

Die Parteichefs hatten dabei alle eines gemeinsam. Vor und nach dem Gespräch mit Van der Bellen herrschte Schweigen. Auf Nachfrage gab es immer wieder ähnliche Antworten: Man "freue" sich auf das Gespräch, es werde "positiv" oder die Stimmung sei "ausgezeichnet". Danach fasste man alles zumeist in einem Wort zusammen: "Vertrauensvoll".

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    REUTERS

    Auf den Punkt gebracht

    • Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat nach der Nationalratswahl alle Parteichefs zu Gesprächen eingeladen, um über mögliche Regierungsbildungen zu entscheiden
    • Am Mittwoch um 13.00 Uhr will er die Öffentlichkeit über die weitere Vorgehensweise informieren, nachdem die Parteichefs sich wortkarg und vertrauensvoll zu den Gesprächen äußerten
    LL
    Akt.