Showdown um neue Regierung – Babler bei Van der Bellen

Eine Woche nach dem schicksalhaften Wahltag geht es in der Hofburg zur Sache – und um die Zukunft unseres Landes. Bundespräsident Alexander Van der Bellen bat Montagmittag, 13.30 Uhr, dazu SPÖ-Chef Andreas Babler zum Vier-Augen-Gespräch.

Er ist der Dritte Parteiobmann im Regierungsshowdown. Herbert Kickl war bereits am Freitag geladen, Noch-Kanzler Karl Nehammer am Montagvormittag. Der VP-Chef zeigte sich gegenüber den versammelten Medienvertretern wortkarg, ließ eine geplante Stellungnahme aus.

Wie wird Babler reagieren? "Heute" berichtet an dieser Stelle vom Spitzentreffen zwischen dem SP-Chef und Van der Bellen:

Der Handshake um Punkt 13.30 Uhr vor den versammelten Fotografen war kurz und knapp. Nach weniger als einer Minute verschwanden die beiden Spitzenpolitiker im Maria-Theresien-Zimmer. Hinter verschlossener Tapetentür werden nun alle künftigen Regierungsmöglichkeiten besprochen.

Kurz vor 15 Uhr war es dann so weit – Babler trat nach der Audienz bei Van der Bellen für eine kurze Wortmeldung vor die Presse. In dem Statement sprach der SPÖ-Chef – übrigens wortgleich zu Bundeskanzler Nehammer – von einem vertrauensvollen Gespräch und bedankte sich bei den anwesenden Journalisten fürs Ausharren. Eine weitere Äußerung war ihm dann auch vor der Hofburg durch anwesende Journalisten nicht zu entlocken.

Regierung mit oder ohne FPÖ?

In und um die Hofburg dominierte auch am Montag die Anspannung: Babler könnte eine ÖVP-SPÖ-Koalition möglich machen, um eine freiheitliche Regierungsbeteiligung zu verhindern. Gemeinsam hätte Türkis-Rot mit einem Mandat Überhang die dünnste mögliche Mehrheit im Nationalrat.

Diese könnten durch eine Ampel-Koalition mit den Grünen oder den NEOS abgesichert werden. Deren Chefs, Vizekanzler Werner Kogler und Beate Meinl-Reisinger sollen am Dienstag bei Van der Bellen vorstellig werden.

Ansonsten gingen sich nur die Koalitionsvarianten FPÖ-ÖVP oder FPÖ-SPÖ aus – letztere Variante hätte nicht nur die geringsten Schnittmengen, sondern gilt auf Bundesebene derzeit als ausgeschlossen.