Knallharter ORF-Sparplan – jetzt wackeln Hunderte Jobs

Der Streit um eine künftige Koalition auf Bundesebene ist mittlerweile in erster Linie zum Streit über das Geld geworden. Denn um das Budget zu sanieren, muss wohl an allen Ecken und Enden gespart werden. Dabei dürfte vor allen Dingen der öffentliche Rundfunk im Fokus stehen. Denn wie die "Krone" berichtet, plädiert die ÖVP für einen rigorosen Sparkurs beim ORF.

Besonders brisant: Die derzeitige Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) trifft mit Ex-ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz für die SPÖ auf ihren möglichen Nachfolger. Aus dem schwarzen Umfeld war zuletzt zu vernehmen, dass der ORF wohl "von seinem Milliardenbudget wohl ein paar Prozent einsparen wird können".

Es geht um 60 Millionen Euro

Denn setzt sich die ÖVP durch, wird am Küniglberg rigoros der Sparstift angesetzt. So soll etwa bei der Haushaltsabgabe angesetzt werden. Diese soll nämlich nicht valorisiert – also automatisch teurer – werden. Ähnlich wie bei Pass- oder anderen Bundesgebühren soll diese also nicht an die Inflation angepasst werden. Die SPÖ, für die Wrabetz an den Verhandlungen beteiligt ist, sowie der rote ORF-Stiftungsrat Heinz Lederer wollen offenbar eine sanfte Erhöhung der Gebühr.

Der ORF ist freilich gegen eine Kürzung oder gar Streichung seines bürgerfinanzierten Budgets. Vertreter argumentieren, dass die Gebühr bei voller Abgeltung der Inflation in den vergangenen 20 Jahren rund ein Drittel teurer wäre, als dies jetzt der Fall ist. Zudem habe man in diesen zwei Jahrzehnten schon mehrere Milliarden Euro insgesamt eingespart. Wird der ÖVP-Vorschlag umgesetzt, fehlen dem ORF weitere 60 Millionen Euro.

Aus für TV- und Radiosender möglich

Doch was passiert, wenn der ORF auf so viel Geld verzichten muss? Das sieht ein von der "Krone" ins Spiel gebrachte Geheim-Plan von Wrabetz-Nachfolger Roland Weißmann vor. Neben dem Radio-Symphonieorchester stünden mit Sport+ und ORF III gleich zwei TV-Sender auf der Abschussliste. Damit würde der ORF zwei von vier Sendern verlieren. Zudem wird immer wieder die Abschaltung des Radiosenders FM4 kolportiert.  Doch auch diese Maßnahmen brächten "nur" eine Ersparnis von rund 35 Millionen Euro.

Dann bliebe noch, die weiteren Kosten auf dem Personalsektor einzusparen. Rund 400 bis 500 Mitarbeiter in den Landesstudios und in der ORF-Zentrale am Küniglberg könnten so ihren Job verlieren.

Fällt ORF-Haushaltsabgabe komplett?

Bezüglich der Finanzierungsvariante, wonach der ORF aus dem Staatshaushalt, also aus dem Budget finanziert wird – diese wird von der ÖVP forciert – gibt es übrigens keine Neuerungen zum Status quo zu erwarten. Denn wie schon bei den Grünen beißt die ÖVP bei ihren derzeitigen Verhandlern auf Granit.