Jetzt muss sie Jahre warten
Frau möchte Staatsbürgerschaft, erhält Schocknachricht
Nachdem eine Immigrantin lange auf die Einbürgerung gehofft hatte, erfuhr sie plötzlich, dass sie sich seit Jahren illegal im Land aufhält.
Seit Anfang 2017 lebt Esma* gemeinsam mit ihrem Ehemann Hamza* in Österreich. Während ihr Gatte bereits zuvor einige Jahre hier verbracht hatte, zog die 30-Jährige erst nach der Hochzeit im selben Jahr von Deutschland zu. Im Nachbarland hatte Esma bereits zwei Jahre zuvor den deutschen Flüchtlings-Konventionalpass erhalten. Da sie von da an in Tirol leben wollte, beantragte sie die Rot-Weiß-Rot-Karte beziehungsweise einen Aufenthaltstitel für Österreich. Den bekam sie auch, verlängerte ihn auch im Folgejahr 2018.
Im März 2019 besuchte die gebürtige Syrerin erneut die Bezirkshauptmannschaft in Innsbruck, um wie gewohnt ihren Aufenthaltstitel zu verlängern. Damals war ihr deutscher Konventionalpass noch circa ein halbes Jahr gültig. Aufgrund einer Empfehlung vor Ort beantragte sie kurzerhand einen österreichischen Flüchtlings-Konventionalpass, den sie kurz darauf auch erhielt. Als sie das Amt bezüglich der Aufenthaltserlaubnis erneut besuchte, teilte man ihr mit, dass der Pass völlig ausreiche, und sie zusätzlich keinen Aufenthaltstitel benötigen würde.
Für Esma bricht eine Welt zusammen
"Wir freuten uns natürlich sehr. Denn das bedeutete, dass ich erstmal nichts mehr verlängern musste", berichtete Esma. Motiviert arbeitete sie in den folgenden Wochen, Monaten und Jahren darauf hin, die österreichische Staatsbürgerschaft beantragen zu können: "Ich besuchte Deutschkurse (Privat) und schloss infolgedessen auch die Deutsch-Prüfung (B2) ab. 2020 bewarb ich mich für ein Architektur-Studium an der Universität Innsbruck und wurde noch im Sommer-Semester als Studentin aufgenommen", erzählte Esma.
Seit 2019 illegal in Österreich
Viele Jahre später, im April 2023, beantragte die gebürtige Syrerin schließlich die österreichische Staatsbürgerschaft. Doch im Oktober folgte die Schocknachricht: Der Antrag wurde nicht nur abgelehnt, man klärte Esma zusätzlich darüber auf, dass sie sich seit 2019 illegal in Österreich aufhält. Für die 30-Jährige brach eine Welt zusammen. Die Anstrengungen der letzten Jahre scheinen umsonst gewesen zu sein.
Auf "Heute"-Anfrage erklärte das Amt der Tiroler Landesregierung, dass bei Esmas Beantragung seitens der Bezirksverwaltungsbehörde von anderen Voraussetzungen ausgegangen wurde und sie daher dementsprechende Informationen erhielt: "Aufgrund des Asylstatus der betroffenen Person in Deutschland stellte man einen österreichischen Konventionsreisepass aus. Daraus ergibt sich aber noch kein Status als anerkannter Flüchtling in Österreich, weshalb für den rechtmäßigen Aufenthalt ein Aufenthaltstitel nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz – also beispielsweise die Rot-Weiß-Rot-Karte – benötigt wird".
Aufgrund des Missverständnisses hält sich Esma seit 2019 illegal in Österreich auf. Laut der Landesregierung müsse sie nun so schnell wie möglich einen Aufenthaltstitel beantragen. An die österreichische Staatsbürgerschaft ist laut Gesetz erst einmal nicht zu denken. Diese kann ab dem Zeitpunkt der Erteilung eines Aufenthaltstitels erst nach sechs Jahren durchgehenden Verbleibes in Österreich beantragt werden.
Das würde bedeuten, dass Esma weitere sechs Jahre warten muss. "Wir dürfen darauf verweisen, dass dahingehend keine pauschale Aussagen möglich sind. Sollte beispielsweise der eingebrachte Verleihungsantrag aufrechterhalten werden, steht der betroffenen Person bei einer allfälligen negativen Entscheidung natürlich auch der Rechtsweg frei", so das Amt der Tiroler Landesregierung abschließend. Esma ist mehr als bemüht, die notwendigen Schritte durchzuführen. Alles Weitere liegt in den Händen der Behörden.
