Am Montag ist es so weit: 155 Tage nach der Nationalratswahl bekommt Österreich eine neue Regierung. Am 3.3. wird die erste Dreier-Koalition von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt.
Die Zeremonie in der Hofburg ist für 11 Uhr angesetzt und könnte sich durchaus in die Länge ziehen: TeuRaZ, die teuerste Regierung aller Zeiten, besteht nämlich aus Kanzler, Vizekanzler, 12 Ministern und 7 Staatssekretären. Damit hat die Austro-Ampel sogar die Regierungsbank im Parlament gesprengt. Es mussten schmalere Stühle ohne Lehnen verbaut werden.
Das Staatsoberhaupt kann aber auch kein arbeitsfreies Wochenende genießen: VdB führt Kennenlern-Gespräche mit sämtlichen Ministern, die er noch nicht kennt.
Beate Meinl-Reisinger ist ähnlich dicht getaktet: Besuchte sie Samstagabend den Juristenball in Wien, geht es Sonntagvormittag in die Bonbon-Halle des Arsenal. Dort müssen am späten Nachmittag schließlich zwei Drittel ihrer Mitglieder den Koalitionspakt durchwinken. Die pinke Frontfrau wird eine Rede halten, die Teilnahme für Neos-Mitglieder ist physisch vor Ort oder per Zuschaltung möglich. Die Cluster-Leiter, die die einzelnen Kapitel des Ampel-Paktes für die Neos verhandelt haben, werden einen kurzen Überblick über die Inhalte geben.
Klappt alles, dann wird Meinl-Reisinger am Montag neue Außenministerin. Der bisherige Ressortchef und Interims-Kanzler Alexander Schallenberg scheidet – wie berichtet – aus der Bundesregierung aus.
Ihr Amt behalten lediglich drei Mitglieder des ÖVP-Teams: Gerhard Karner leitet weiter das Innenministerium. Die Roten entsenden Jörg Leichtfried als "Aufpasser". Karners niederösterreichische Landsfrau Klaudia Tanner wird auch unter Christian Stocker die Landesverteidigung obliegen. Das um die Umwelt- und Klimaschutzagenden aufgewertetes Landwirtschaftsministerium führt auch in der kommenden Periode Bauernbündler Norbert Totschnig.
17 Tage vor seinem 65. Geburtstag erreicht Neo-ÖVP-Obmann Christian Stocker sein Karrierehighlight. Er wird neuer Kanzler. Sein erstes TV-Interview in dieser Funktion wird eine doppelte Premiere - erstmals findet es in der "Dreier-Runde" mit Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger statt. ORF-Starmoderator Armin Wolf wird es gemeinsam mit Susanne Schnabl-Wunderlich führen. Der ORF strahlt es Montagabend um 20.15 Uhr im zweiten Programm aus.
In den anderen Ressorts stehen ebenfalls Amtsübergaben an. So übernimmt etwa SPÖ-Hoffnung Peter Hanke das Infrastrukturministerium von Leonore Gewessler, die einfache Abgeordnete bleibt.
Am Mittwoch kommt das XXL-Kabinett erstmals zum Ministerrat im Kanzleramt am Ballhausplatz zusammen. Die 21 Mitglieder müssen am grünen Tisch eng zusammenrücken. Im Anschluss ist das traditionelle Pressefoyer vorgesehen. Es soll auf rund zwei Stunden verlängert werden, sodass alle Medienvertreter die Gelegenheit bekommen, Christian Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger ihre Fragen zu stellen. Auf "Heute"-Anfrage geht man davon aus, dass auch der künftige Medien-Minister sich dann den Medien stellen wird. Wie berichtet, hatte die SPÖ bei der Verlautbarung ihres Regierungsteams keine Journalisten-Fragen zugelassen und eine ORF-Kollegin barsch abgewürgt.
Für Neo-Kanzler Christian Stocker geht es tags darauf erstmals in seiner neuen Funktion nach Brüssel. Stocker wird sich beim außerordentlichen europäischen Rat den anderen EU-Regierungschefs vorstellen und am roten Teppich eine Doorstep-Wortspende abgeben. Das Thema Verteidigung ist aufgrund der aktuellen Ukraine-Situation äußerst brisant. In einem Brief an EU-Ratspräsident Antonio Costa drohte Ungarns Premier Viktor Orbán mit der Blockade von weiteren EU-Hilfen bei dem Sondergipfel. Der nächste reguläre Rat findet für Stocker dann am 20.3. statt.
Davor gibt es in der Heimat am kommenden Freitag noch eine Sondersitzung des Nationalrats. Stocker wird am Ende einer innenpolitisch prallvollen Woche im Parlament seine Regierungserklärung abgeben. Er werde "Fleiß, Familie und Leistung" in den Fokus seiner Amtszeit rücken, sagte Stocker gegenüber "Heute".
