Politik
Jetzt fix, wann AMS-Bonus von 450 Euro überwiesen wird
Nachdem Vizekanzler Werner Kogler eine neuerliche Arbeitslosen-Einmalzahlung verkündet hat, sind viele Fragen offen. "Heute" hat die Antworten.
Der grüne Vizekanzler Werner Kogler hat einen weiteren Arbeitslosenbonus angekündigt. Wie bereits im Zeitraum Mai bis August 2020 sollen auch nun wieder bis zu 450 Euro an Betroffene ausgeschüttet werden. Doch schon kurz nach der Ankündigung schlug das Arbeitsmarktservice (AMS) Alarm. Weil noch keine Details bekannt waren, befürchtete man Anrufe von Hunderten Menschen, die mehr über den Corona-Bonus erfahren wollen. "Heute" liefert die Details:
Wann und für wen der Arbeitslosenbonus gilt
Der neue Arbeitslosenbonus ist für den dreimonatigen Zeitraum Oktober bis Dezember 2020 vorgesehen. Zugute soll es rund 410.000 Anspruchsberechtigten kommen. Im Zeitraum von Mai bis August 2020 waren Personen anspruchsberechtigt, die Arbeitslosengeld, Notstandshilfe oder Überbrückungshilfe bezogen hatten – allerdings nicht, wer Krankengeld, Weiterbildungsgeld, Altersteilzeitgeld, Teilpension, Umschulungsgeld oder eine Beihilfe zur Deckung des Lebensunterhalts bekam. Diese Regelung wird auch nun wieder erwartet.
Bonus wird nun neu gestaffelt ausbezahlt
Neu ist die Art der Berechnung des Bonus. Im Sommer war es Voraussetzung, mindestens 60 Arbeitslosengeld-Bezugstage zwischen 1. Mai 2020 und 31. August 2020 aufzuweisen. Nun wird zu einer gestaffelten Methode übergegangen. Zwar gilt der Anspruch für jene, die im Zeitraum 1. September bis 30. November arbeitslos waren, je nach Dauer gibt es aber unterschiedlich hohe Beträge. Wer mindestens 15 Tage arbeitslos war, bekommt 150 Euro, wer mindestens 30 Tage arbeitslos war 300 Euro und wer mindestens 45 Tage arbeitslos war 450 Euro, so das Arbeitsministerium.
Neuer Auszahlungszeitpunkt angedacht
Bei der ersten Einmalzahlung wurden die Beträge nach Ablauf der gesamten Anspruchsdauer am 2. September 2020 ausbezahlt. Dieses Mal soll es schneller gehen, heißt es. Die neue Einmalzahlung solle ein Art "Weihnachtsgeld" werden und entsprechend bereits im Dezember oder Ende November 2020, und nicht erst im Jänner 2021, ausbezahlt werden. Ein genauer Termin ist dazu noch nicht fixiert – spekuliert werden kann aber damit, dass das "Weihnachtsgeld" für Arbeitslose zeitlich nahe der Auszahlung der Entgelte für Arbeitnehmer traditionell Ende November stattfinden könne.
Wie die Einmalzahlung bewertet wird
Kritik gibt es am neuen Bonus, weil er wieder eine Einmalzahlung und keine generelle Erhöhung des Arbeitslosengeldes sei. Die Volkshilfe bewertet den Schritt in einer Aussendung zwar positiv, hält Einmalzahlungen aber für "völlig unzureichend". Man brauche eine dauerhafte Erhöhung des Arbeitslosengeldes, um die Existenz von Menschen abzusichern, so der Direktor der Volkshilfe Österreich, Erich Fenninger. Härter klingt es von der SPÖ, die von einer "türkis-grünen Alibi-Aktion" (SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch) und einer "Bankrotterklärung" (SPÖ-Klubchef-Stellvertreter Jörg Leichtfried) spricht.
Wie Kogler die Maßnahme verteidigt
Auf die SPÖ-Kritik, die es bereits vor der Bekanntgabe der Einmalzahlung gab, reagierte Vizelanzler Kogler verwundert: Die Zahlung sei nicht nur für alle Betroffenen gleich, sondern er habe "die SPÖ noch nie dabei ertappt, dass sie irgendwann die letzten Jahrzehnte einmal das Arbeitslosengeld erhöht hätten". Es handle sich bei der aktuellen Maßnahme um "ausgezahlte Sammelbeträge", weswegen es als Einmalzahlung tituliert werde, so Kogler. "In Wahrheit haben wir jetzt sechs Monate jedes Monat 150 Euro mehr", so der Vizekanzler.
Wie es mit der Arbeitslosen-Einmalzahlung weitergeht
Das ist derzeit noch völlig offen. Was die Arbeitsmarktsituation 2021 betreffe, "werden wir uns noch einiges anschauen, müssen. Erstens, wie die Kurzarbeit weitergeht, das bewährt sich ja schon grosso modo, zweitens, mehr Arbeitsplätze schaffen, und da gibts auch Programme. Und wie es mit dem Arbeitslosengeld weitergeht, werden wir uns dann ebenfalls anschauen", so Kogler.