Vollkommen überraschend neuer Geld-Bonus enthüllt

Die ÖVP-Spitze, Bundeskanzler Karl Nehammer und Klubchef August Wöginger, zieht am Sonntag in der "Krone" Regierungsbilanz. Das VP-Duo verweist dabei darauf, die Krise 2022 zu "einem Gutteil bewältigt" zu haben, ein Wirtschaftswachstum von 4,8 Prozent vorweisen zu können und über Gasspeicher-Füllstände von "weit über 80 Prozent" zu kommen. "Wir nehmen uns jetzt vor, die Unabhängigkeit von fossiler Energie und den Ausbau von erneuerbarer Energie zu beschleunigen", so Nehammer, "auch über neue Pipelines muss man nachdenken, damit wir anderes Gas als russisches Gas bekommen und in Zukunft Wasserstoff durch diese Pipelines transportieren".

Wöginger berichtet wiederum davon, dass die türkis-grüne Regierung 300 Gesetze im Jahr 2022 auf den Weg gebracht habe, "so viel zum Vorwurf, dass in der Koalition vieles auf Eis liegt". Und auch wenn ein Klimaschutzgesetz noch fehle, "tunn wir sehr viel" für den Umweltschutz, heißt es. "Wir reden immer nur, was nicht da ist. Ich bin ein Fan davon, zu schauen: Wo ist das Glas halb voll und nicht halb leer. Allein fünf Milliarden werden mit dem Transformationsfonds für die Industrie für den Umstieg zur Verfügung stehen", so der Kanzler. Und vollkommen überraschend packt der VP-Klubchef dann einen ganz neuen Geld-Bonus für die österreichischen Arbeitnehmer aus.

"Wir werden alles tun, dass mehr Netto vom Brutto bleibt. Es sollte eine Steuerbefreiung von bis zu 20 Überstunden in der Höhe von 200 Euro geben. Das verhandeln wir gerade", sagt Wöginger. Gleichzeitig will er nicht auf sich sitzen lassen, dass man bei der Reform der Arbeitslosenversicherung gescheiter sei. Das degressive Arbeitslosengeldmodell sei "nie Bestandteil des Koalitionsprogramms" gewesen, "deswegen sehe ich hier kein Scheitern", so der Klubchef. "Meilensteine" seien hingegen die Abschaffung der kalten Progression und die Senkung zweier Steuersätze. "Wenn sich Leistung wieder lohnt, dann wird man sehen, dass man durch Leistung und nicht durch Sozialleistung, den Lebensunterhalt schaffen kann", so der Kanzler.

Wöginger ergänzt, dass die Regierung "nicht jeden Euro ausgleichen" könne: "Aber wir haben viele Maßnahmen mit einem gewaltigen Volumen gesetzt. Dadurch haben wir eine Beschäftigungsquote, wie wir sie seit 15 Jahren nicht mehr hatten." Wegen Pandemie, Krieg und anderen Krisen seien die Menschen natürlich pessimistisch, "Aber jetzt, Anfang 2023, kommt das Geld auf die Konten", so Wöginger. "Der Prozess, bis die Menschen erkennen, dass die Prognosen nicht so schlimm sind, wie sie prophezeit wurden und sie ihr Leben trotzdem voran entwickeln konnten, wird dauern", sagt wiederum der Kanzler. Und die Regierungszeit sei sicher nicht vorbei: "Ich möchte dieses Jahr dafür nützen, die Volkspartei hier neu aufzustellen."