"Steiniger Weg": Koalition mit SPÖ alles andere als fix

Nachdem er bereits am Vormittag ein Statement abgegeben hatte, tat Bundeskanzler Karl Nehammer dies auch nach dem ersten Sondierungstermin mit Andreas Babler und der SPÖ. Der Sozialdemokrat berichtete nur Minuten vorher von einer "guten Stimmung", auch wenn es noch viel zu früh sei, etwas zu verkünden. Zwar zeigte sich Babler grundsätzlich positiv gestimmt. Die SPÖ in Regierungsverantwortung werde es aber nur geben, wenn das Leben der in Österreich lebenden Menschen grundsätzlich verbessert werden könne.

Nehammer am Wort

Das erste Sondierungsgespräch mit der SPÖ war "professionell und korrekt in der Durchführung". Österreich brauche Veränderungen und Reformen, die "tiefgehend" sein müssten. Zudem brauche es "tragfähige Lösungen für die Menschen". Es gehe darum, ein Programm zu erstellen, das sich mit lebensnahen Realitäten der Menschen befasse. Wird ein "langer und wohl auch steiniger Weg" bis das Ziel erreicht werden.

Der ÖVP ist die Standortpolitik und die Wettbewerbsfähigkeit ein großes Anliegen. Als zweites Thema nannte Nehammer den Themenkomplex Migration und Integration – so gehe es darum, die Zuwanderung in Sozialsystems zu stoppen und gleichzeitig Migration in den Arbeitsmarkt zu erreichen. Weitere Details wollte Nehammer nicht preisgeben. Die Sondierungen würden "vertraulich" verlaufen. Am Freitag stehen zudem noch persönliche Gespräche zwischen Nehammer und Beate Meinl-Reisinger sowie Werner Kogler am Programm. Welche der beiden Parteien Nehammer in der Regierung haben will, verlautbarte er allerdings auch auf Nachfrage nicht.

In den kommenden Tagen und Wochen sollen die am Freitag angesprochenen Themenkomplexe vertieft besprochen werden.