Steiermark-Politik

"Starker Kontrast zu Bund" – FPÖ & ÖVP schreiten voran

Am Freitag informierten FPÖ und ÖVP in einer gemeinsame Aussendung über den Fortschritt der Regierungsverhandlungen in der Steiermark.

Lukas Leitner
"Starker Kontrast zu Bund" – FPÖ & ÖVP schreiten voran
Am Freitag informierten Mario Kunasek (FPÖ) und Christopher Drexler (ÖVP) über den Fortschritt der steirischen Regierungsverhandlungen.
ERWIN SCHERIAU / APA / picturedesk.com

Während auf Bundesebene seit Wochen eine Austro-Ampel ausgelotet wird – eine Regierung sich aber noch nicht in Griffweite befindet, geht es in der Steiermark so richtig voran.

Seit Montag befinden sich FPÖ und ÖVP in Regierungsverhandlungen und dürfte nach eigenen Angaben "zügig und zielgerichtet" voranschreiten. Die Unterredungen seien getragen von einer "positiven und wertschätzenden Atmosphäre" und im Mittelpunkt würden die Interessen des Landes samt der Bevölkerung stehen.

"Große inhaltliche Schnittmengen"

"Bereits in den ersten Verhandlungstagen hat sich gezeigt, dass es in wichtigen Bereichen große inhaltliche Schnittmengen gibt. Insbesondere besteht darüber Einvernehmen, dass die Entbürokratisierung vorangetrieben werden muss und wichtige Straßenbauprojekte, die teils bereits eingeleitet wurden, ehestbaldig realisiert werden sollen", so Wahlsieger und steirischer FPÖ-Chef Mario Kunasek.

Außerdem seien sich FPÖ und ÖVP einig, dass der Innovationsstandort Steiermark forciert gehöre und es eine Aufwertung der Lehre brauche. "Wir werden auch alles daransetzen, gute Rahmenbedingungen für unsere Unternehmen zu schaffen und uns mit aller Kraft für die Sicherung heimischer Arbeitsplätze einsetzen", fuhr Kunasek fort.

"Rasche Stabilität und Handlungsfähigkeit"

"Die zügig und zielorientiert voranschreitenden Gespräche sind der beste Beleg dafür, dass sich beide Verhandlungspartner der großen Verantwortung gegenüber dem Land bewusst sind. Das von mir zu Beginn dieser Woche ausgegebene Ziel, ein anspruchsvolles Zukunfts- und Reformprogramm möglichst rasch vorzulegen, ist durch den positiven Verlauf der ersten Gesprächsrunden ein großes Stück näher gerückt", betonte der Freiheitliche.

"Selbstverständlich haben wir auch die budgetär durchaus angespannte Situation näher beleuchtet und sind uns dieser Problemstellung vollends bewusst. Gerade in derart herausfordernden Zeiten wollen wir rasch Stabilität und Handlungsfähigkeit herstellen und sehen uns damit auch im starken Kontrast zu den derzeit auf Bundesebene vonstattengehenden und medial wahrnehmbaren Vorgängen", so Kunasek.

Klares Ziel

Auch "noch"-LH-Christopher Drexler (ÖVP) erklärte: "Die gute Gesprächsbasis, die wir in den Sondierungen herstellen konnten, zeigt sich auch in den ersten Verhandlungstagen gemeinsam mit unseren Teams. Ein gutes Einvernehmen und etliche inhaltliche Übereinstimmungen sind auch die Grundvoraussetzungen für eine verlässliche und stabile Regierungszusammenarbeit."

In zentralen Zukunftsthemen konnte man zudem weitgehende Einigungen erzielen. Die guten Fortschritte, die man in der ersten Verhandlungswoche machen konnte, würden Drexler für die weiteren Gespräche "zuversichtlich" stimmen. Das Ziel sei zudem klar: "Wir wollen rasch zu einer stabilen Regierung für die Steiermark kommen, um mit einem starken Programm so bald wie möglich wieder vollen Schwung für die Arbeit für unser Land aufnehmen zu können", erklärte Drexler.

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    • In der Steiermark haben FPÖ und ÖVP seit Montag Regierungsverhandlungen aufgenommen, die laut beiden Parteien "zügig und zielgerichtet" voranschreiten.
    • Die Gespräche verlaufen in einer positiven Atmosphäre und konzentrieren sich auf Themen wie Entbürokratisierung, Straßenbauprojekte, Innovationsförderung und die Sicherung heimischer Arbeitsplätze, wobei beide Parteien betonen, dass sie sich der großen Verantwortung gegenüber dem Land bewusst sind.
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