Vom Sondierungstisch gekickt
"Rechtes Wort zur rechten Zeit" – Kickl macht Ansage
Wahlsieger FPÖ-Chef Herbert Kickl bekam den Regierungsbildungsauftrag nicht. Jetzt sprach er in einer Videobotschaft zu den Bürgern.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen trat am Dienstag vor die Öffentlichkeit und erteilte den Regierungsbildungsauftrag. Dieser ging aber nicht – wie bisher üblich – an die stimmenstärkste Partei und Wahlsieger FPÖ-Chef Herbert Kickl, sondern das Staatsoberhaupt beauftragte den Zweitplatzierten – Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP).
Er soll nun Gespräche mit der SPÖ führen. Die FPÖ wird damit direkt vom Verhandlungstisch gekickt, eine Regierung mit Kickl an der Spitze dürfte es damit nicht geben.
"Heute ist ein geschichtsträchtiger Tag"
Schon am Dienstag schrieb Herbert Kickl auf Facebook, dass seine Hand dennoch weiterhin ausgestreckt bleiben werde. "Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen", hieß es in seinem Beitrag – "Heute" berichtete. Nun legte der freiheitliche Frontman nach.
Der FPÖ-Chef wandte sich in einer Video-Botschaft ans Volk. "Heute ist ein geschichtsträchtiger Tag", leitete Herbert Kickl ein. Immerhin trifft am Mittwoch der "neue freiheitliche Nationalrats- und Parlamentsklub" das erste Mal zusammen.
"Eines steht jetzt schon fest"
"Es ist der größte FPÖ-Parlamentsklub, den es jemals gegeben hat. 26 Abgeordnete mehr als 2019, insgesamt sind es 57", rechnete Kickl vor. Gewachsen sei man einzig und allein durch "das Vertrauen der Wähler".
Deshalb versprach Kickl den Bürgern, dass es der "stärkste und leistungsfähigste" Parlamentsclub sein werde, der je für die Interessen der Österreicher "gekämpft hat".
Vieles sei dennoch "unsicher", "doch eines steht jetzt schon fest". "An der FPÖ führt jedenfalls kein Weg vorbei. Und heute stellen wir die ersten notwendigen Weichen für die nächste parlamentarische Periode. Und wenn die Abgeordneten es wollen, dann werde ich diesen Klub wieder als Klubobmann anführen", so Kickl.
Am Donnerstag erneut Geschichte schreiben
Am Donnerstag wolle man dann erneut Geschichte schreiben. "Das erste Mal überhaupt, soll ein Vertreter der freiheitlichen Partei Nationalratspräsident werden" – eine Konsequenz des Wahlergebnisses und der neuen Kräfteverhältnisse, erklärte der Freiheitliche.
"Wir tragen ein hohes Maß an Verantwortung und sind uns dessen voll und ganz bewusst", betonte Kickl. Mit dem ehemaligen Volksanwalt Walter Rosenkranz habe man "den besten Kandidaten" für diese wichtige Aufgabe.
Regierungsbildung, Bundespräsidenten, Ampelkoalition
Am Ende der Woche habe Kickl dann vor, sich erneut zu Wort zu melden. Der FPÖ-Chef will dann die "Regierungsbildung, die Rolle des Bundespräsidenten, mögliche Ampelkoalition usw." thematisieren. "Da habe ich natürlich einige Dinge zu sagen und wie heißt es so schön? Das rechte Wort zur rechten Zeit. Das Gegenteil habe man von anderer Seite schon viel zu oft erleben müssen", polterte Kickl.
Eines dürfe man außerdem nie vergessen. "Auf uns könnt ihr zählen, wann auch immer, wo auch immer", schloss herbert Kickl sein Statement.
Auf den Punkt gebracht
- Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat den Regierungsbildungsauftrag überraschend an den Zweitplatzierten Karl Nehammer (ÖVP) statt an den Wahlsieger Herbert Kickl (FPÖ) vergeben, was die FPÖ von den Verhandlungen ausschließt
- Trotz dieser Entscheidung betont Kickl in einer Video-Botschaft, dass die FPÖ weiterhin eine bedeutende Rolle spielen wird und kündigt an, sich am Ende der Woche erneut zur Regierungsbildung zu äußern