Er wird doch nicht Vize
Polit-Knaller in der Steiermark: Aus für ÖVP-Drexler
In der Steiermark geht es schnell. Schon am Mittwoch soll die neue Landesregierung gewählt werden. Doch Drexler wird überraschend nicht Vize.
Nur rund drei Wochen nach der Landtagswahl in der Steiermark soll die neue blau-schwarze Landesregierung feststehen – um einiges schneller als im Bund, wo ÖVP, SPÖ und NEOS noch um eine Austro-Ampel verhandeln.
Im grünen Herzen Österreichs habe man sich inhaltlich schon geeinigt, jetzt geht es aber noch um den personellen Feinschliff. Am Dienstag dürfte dann die neue Landesregierung präsentiert werden, am Montag sollen noch die ÖVP-Gremien zusammentreten.
Klarheit bei FPÖ
Immerhin gibt es im Vergleich zu den Freiheitlichen noch Gesprächsbedarf, was die Postenbesetzungen betrifft. Während bei der FPÖ alles klar ist – neben dem künftigen Landeshauptmann Mario Kunasek wird der bisherige geschäftsführende Klubobmann im Landtag, Stefan Herrmann, der obersteirische Nationalratsabgeordnete Hannes Amesbauer und Claudia Holzer in die Landesregierung einziehen – gibt es bei der ÖVP Ungewissheit.
In der Volkspartei gibt es nämlich noch reichlich Diskussion, weil einige in der Partei die zukünftige Rolle von Noch-Landeshauptmann Christopher Drexler in der kommenden Regierung als kritisch sehen.
ÖVP-Drexler vor "freiwilligen Rückzug"
Am Montag soll es dann aber die Entscheidung geben. Wie die "Kleine Zeitung" aus verlässlicher Quelle erfuhr, dürfte Landesparteichef Christopher Drexler in der Vorstandssitzung noch am Abend seinen "freiwilligen Rückzug" erklären. Bislang war sich Drexler in seiner Rolle als Landesvize eigentlich ziemlich sicher.
Als sein möglicher Nachfolger kursierte bereits Karlheinz Kornhäusl. Es gelte aber als wahrscheinlich, dass Drexler selbst seinen Nachfolger für die Position des Landesvize vorschlagen darf.
Das politische Aus soll es für Drexler zudem nicht sein, denn er würde in dieser Version die Option haben, als 2. Landtagspräsident weiterzumachen. Er hat jedenfalls gegenüber der Landtagsdirektion erklärt, sein Mandat vorerst anzunehmen, so die "Kleine Zeitung".
Masterplan für die Steiermark
Schon am Ende der Vorwoche präsentierten FPÖ und ÖVP zudem die inhaltlichen Fortschritte, die man in den Verhandlungen erzielen konnte.
So will man etwa mittels ausgearbeiteten "Steiermark-Plan" konkrete Investitionsvorhaben ausarbeiten, um Impulse zur Belebung der steirischen Wirtschaft zu setzen. Darüber hinaus soll es auch im Pflegebereich einen "Masterplan" geben und in der Vorschule sollen die Sprachkenntnisse der Kinder in den Mittelpunkt gerückt werden.
Neuer Landeshauptmann am Mittwoch
Jetzt soll es schnell gehen – am Mittwoch findet nämlich bereits die konstituierende Sitzung des neu gewählten Landtages statt. Dann soll auch die neue Landesregierung gewählt werden und der neue Landeshauptmann Mario Kunasek seine Regierungserklärung abklären.
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Auf den Punkt gebracht
- Nur drei Wochen nach der Landtagswahl in der Steiermark steht die neue blau-schwarze Landesregierung kurz vor der Präsentation, während auf Bundesebene noch Verhandlungen laufen.
- Während die FPÖ ihre Posten bereits besetzt hat, gibt es bei der ÖVP noch Diskussionen, insbesondere um die zukünftige Rolle von Noch-Landeshauptmann Christopher Drexler, was zu personellen Veränderungen führen könnte.