Nach Umfrage

Mehrheit in Österreich: U-Ausschüsse haben wenig Sinn

Laut einer Studie sehen viel Österreicher keinen Sinn in U-Ausschüssen. Die Skepsis dazu ist vor allem bei den ÖVP-Wählern groß.

Von Lukas Leitner

01.04.2024, 14:00

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Mehr als die Hälfte der Österreicher sehen den Sinn von U-Ausschüssen nicht. (Symbolbild)

Helmut Graf

In einer Umfrage von OGM mit 1.019 Wahlberechtigten ist zu sehen, dass Untersuchungsausschüsse für die Österreicher immer weniger Sinn machen. Die Umfrage zeigt: Sie würden eher dem "Anpatzen" der politischen Gegner dienen.

53 Prozent der Befragten, also mehr als die Hälfte, sehen den Sinn der Ausschüsse nicht. 36 Prozent wiederum gaben an, dass sie durchaus Sinn ergeben und auch ein wichtiges Mittel für die parlamentarische Kontrolle sind.

Vor allem FPÖ und ÖVP Wähler sehen keinen Sinn

Die Skepsis gegenüber den Ausschüssen variiert aber mit der Parteizugehörigkeit. Besonders die Wählerschaft der ÖVP und FPÖ sind gegenüber den U-Ausschüssen mehr skeptisch als andere. Am deutlichsten zu sehen ist das bei der Volkspartei. Nur 15 Prozent sehen darin einen Sinn oder ein Mittel zur parlamentarischen Kontrolle. 75 Prozent sehen es nur als eine Methode, damit andere Parteien "angepatzt" werden können. 

Auch bei der FPÖ ist die Skepsis stark zu sehen. Hier finden 28 Prozent, dass die Ausschüsse ein wichtiges Kontrollelement sind und für 61 Prozent fungieren sie als "Anpatz"-Instrument.