Themen, Termine
Blau-Schwarz in der Steiermark – das ist der Fahrplan
Schon acht Tage nach der Wahl steht in der Steiermark der fix und fertige Fahrplan der Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP.
Läuft alles nach Plan, hat die Steiermark schon in rund zwei Wochen eine neue Landesregierung. Nach dem Urnengang am 24. November wurde schon exakt eine Woche später fixiert, dass Wahlgewinner Mario Kunasek (FPÖ) in Verhandlungen mit der zweitplatzierten ÖVP des bisherigen Landeshauptmanns Christopher Drexler tritt. Jetzt hat die steirische FPÖ bereits den exakten Fahrplan der Gespräche veröffentlicht.
Express-Fahrplan steht schon
Los geht es demnach bereits am Dienstag, 3. Dezember, um 10 Uhr am Flughafen Graz mit einem Kassensturz und Diskussionen um das Budget. Ist diese Grundlage geklärt, geht es am Mittwoch mit dem ersten von insgesamt sieben Themenclustern weiter: Arbeit, Wirtschaft & Infrastruktur (plus Wissenschaft, Tourismus, Verkehr und Energie).
So wird jeden Werktag genau ein Themenfeld verhandelt, selbst am Nikolotag. Laufen die Verhandlungen planmäßig, ist schon am 12. Dezember das siebte Cluster an der Reihe, besiegelt werden soll die Koalition in einem Koordinierungstag am Freitag, dem 13. Dezember. Der Angelobung der neuen Landesregierung bei der konstituierenden Sitzung des Landtags am 18. Dezember würde dann nichts mehr im Wege stehen.
Gespräche auf Augenhöhe
"Unser Ziel ist es, ein anspruchsvolles und engagiertes Zukunfts- und Reformprogramm für die Steiermark zu erarbeiten. Im Fokus all unserer Überlegungen steht die Schaffung einer stabilen Landesregierung, die die positive Weiterentwicklung der Steiermark mit Tatendrang und Umsetzungswillen vorantreibt. Unsere Gespräche mit der Steirischen Volkspartei werden auf Augenhöhe geführt und sind geprägt von einem großen Verantwortungsgefühl gegenüber der Steiermark und ihren Bürgern", so FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek.
Zu den drängendsten Herausforderungen zählen dabei die lokalen Arbeitsplätze und der Wirtschaftsstandort Steiermark. "Wir haben uns einen ambitionierten Zeitplan für unsere Verhandlungen auferlegt. Denn wir wollen mit einem starken Programm so bald wie möglich wieder Schwung für die Arbeit für unser Land aufnehmen. Ich bin überzeugt, dass uns das gemeinsam mit der FPÖ zum Wohl unserer Steiermark gelingen wird", sagt auch Landeshauptmann und ÖVP-Landesparteiobmann Christopher Drexler.
Die Landtagswahl in der Steiermark 2014 in Bildern
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Auf den Punkt gebracht
- In der Steiermark soll in rund zwei Wochen eine neue Landesregierung gebildet werden, nachdem Mario Kunasek (FPÖ) und die ÖVP unter Christopher Drexler Verhandlungen aufgenommen haben.
- Der detaillierte Fahrplan sieht vor, dass ab dem 3.
- Dezember täglich ein Themencluster verhandelt wird, um die Koalition bis zum 13.
- Dezember zu besiegeln und die neue Regierung am 18.
- Dezember zu angeloben.