Reaktionen aus OÖ
"Zeit sinnlos vertan" – scharfe blaue Kritik an Ampel
Das Ampel-Aus in Wien sorgt auch in den Bundesländern für teils heftige Reaktionen. Die mächtige FPÖ in OÖ übt heftige Kritik an den Verhandlern.
Das Aus der Ampel in Wien schickt Schockwellen durch das ganze Bundesgebiet. Wie berichtet haben die NEOS am Freitagvormittag die Notbremse gezogen. Wie aus Verhandlerkreisen zu hören war, hat vor allem die SPÖ mit ihren Forderungen im Bereich der Steuern das Fass zum Überlaufen gebracht.
In einer ersten Reaktion zeigte sich der oberösterreichische FPÖ-Landesparteiobmann LH-Stv. Manfred Haimbuchner "wenig überrascht, aber verärgert". Die Blauen sprechen von "vertaner Zeit".
Haimbuchner: "Zu Jahresbeginn bestätigt sich jetzt, was zu Verhandlungsbeginn schon zu erwarten war. Die notwendigen Entscheidungen für die Zukunft des Landes zu treffen, sind diese Wahlverlierer nicht imstande", so Haimbuchner.
Und weiter: "Gut, dass dieser Spuk vorüber ist, schlecht, dass man wichtige Zeit sinnlos vertan hat, die man besser hätte nützen können. Sehr gespannt bin ich auf die Analyse des Bundespräsidenten, der mit seinen Entscheidungen dazu beigetragen hat, dass dem Land wichtige Zeit gestohlen wurde."
Keine Bewegung bei Steuern
Der vorübergehende Parteichef der SPÖ in Oberösterreich, Alois Stöger, kritisierte die NEOS. Diese hätten sich bei Erbschafts- und Vermögenssteuern nicht bewegt. Der Ausstieg der Pinken aus den Verhandlungen sei bedauerlich. Es sei durchaus möglich, dass die Grünen wieder an den Tisch kommen, das müsse aber die ÖVP entscheiden.
Stefan Kaineder, Landessprecher der Grünen, meinte in einer Reaktion: "Dass die NEOS jetzt aus der Verantwortung flüchten anstatt nach konstruktiven Lösungen zu suchen, ist eine schlechte Nachricht für Österreich".
Von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) gab es vorerst keine Reaktion.
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Auf den Punkt gebracht
- Das Aus der Ampel-Koalition in Wien hat in Oberösterreich heftige Reaktionen ausgelöst, insbesondere von der FPÖ, die die Verhandlungen als "vertane Zeit" kritisiert.
- Der oberösterreichische FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner zeigte sich wenig überrascht, aber verärgert, während der vorübergehende SPÖ-Chef Alois Stöger die NEOS für ihren Ausstieg aus den Verhandlungen kritisierte und die Grünen eine Rückkehr an den Verhandlungstisch in Erwägung ziehen.