Einen Tag, nachdem die Pinken aus den Verhandlungen über eine erste ÖVP-SPÖ-Neos-Koalition im Bund ausgestiegen sind, platzten auch die Gespräche zwischen Schwarz und Rot. Nun ist Wahlgewinner FPÖ-Chef Herbert Kickl am Zug, will gemeinsam mit einer neu aufgestellten ÖVP ohne Bundeskanzler Karl Nehammer eine Regierung bilden – "Heute" berichtete.
Für die Stimmung zwischen den Ampel-Verhandlungsparteien war das Platzen der Gespräche nicht wirklich zuträglich. Schuld am Aus ist jeweils der andere, auch mit viel Kritik an den Verhandlern wird nicht gespart. Von Seiten der SPÖ gab es durchaus harte Worte zu dem überraschenden Schritt der Neos.
In Wien, wo die Koalition aus SPÖ und Neos noch bis zum heurigen Wahltermin zusammenarbeiten muss, sei die Polit-Welt aber in Ordnung. Das versichern die Koalitionsparteien in einer gemeinsamen Aussendung am Mittwoch einhellig. Man arbeite gut zusammen, betonen SPÖ-Klubobmann Josef Taucher und NEOS-Klubchefin Bettina Emmerling.
"Die rot-pinke Wiener Fortschrittskoalition setzt weiterhin Maßstäbe für ein gerechtes, inklusives und nachhaltiges Wien. Der heute präsentierte Regierungsmonitor verdeutlicht einmal mehr, dass die Wiener Stadtregierung unermüdlich am Fortschritt Wiens arbeitet. Über 93,4 Prozent der Projekte wurden seit Beginn der rot-pinken Koalition umgesetzt oder sind derzeit in Umsetzung. Ein Erfolg, der sich sehen lassen kann", heißt es in der gemeinsamen Aussendung.
Danach werden einige der gemeinsamen Errungenschaften für die Wiener aufgelistet. Die Projekte würden "in einem unglaublichen Tempo" umgesetzt, Wien werde "Schritt für Schritt zukunftsfitter gestalten". "Diese Fortschrittsbilanz unterstreicht unser Engagement für eine moderne, gerechte und nachhaltige Stadtentwicklung", so Emmerling. Die Rot-Pinke Koalition zeige, "dass wir in Wien die Ärmel hochkrempeln, anpacken und Ergebnisse liefern, in allen Lebensbereichen", bekräftigt Taucher.
Laut Plan wählt Wien im Herbst 2025 einen neuen Gemeinderat und Landtag. Zuletzt machten aber auch Gerüchte über einen vorgezogenen Wahltermin im Mai die Runde.
