Politik
"Weich wie Schwamm, Nehammer ist SpongeBob der Politik"
FPÖ-Klubchef Kickl holte im Parlament heftig gegen die ÖVP aus, Innenminister Nehammer reagiere auf die Krawalle in Wien "weich wie ein Schwamm".
Die Krawalle bei den Kurden-Demos in Wien-Favoriten sorgten am Dienstag für hitzige Debatten im Parlament. FPÖ-Klubchef Herbert Kickl warf der ÖVP "Totalversagen bei Zuwanderung, Asyl und Integration" vor: "Ich hätte als Innenminister Himmel und Hölle in Bewegung gesetzt, um diesen Wahnsinn abzustellen."
Besonderes Ziel seiner Angriffe: Innenminister Nehammer. "Weniger bellen, mehr beißen", empfahl er diesem. All jene Nicht-Österreicher, die an den Tumulten beteiligt waren, müssten sofort ausgewiesen und Asylwerber unter ihnen abgeschoben werden. "Es braucht null Toleranz gegen Linksextremisten, Erdogan-Fanatiker und Asylbetrüger", so Kickl. Stattdessen agiere Nehammer "weich wie ein Schwamm – der SpongeBob der Innenpolitik".
"Jeder Gewalttäter wird zur Rechenschaft gezogen", so Nehammer in seiner Replik. Wenn sich herausstelle, dass ein anderer Staat versucht habe, die Gewalttaten zu provozieren, "wird dieses Land die volle Konsequenz kennenlernen". Eine Sonderkommission soll deshalb untersuchen, ob es einen Einfluss der Türkei gegeben hat. Zudem werden kurdische und türkische Vereine durchleuchtet.
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