Comeback der Austro-Ampel: ÖVP und SPÖ befinden sich im Endspurt, eine Bundesregierung scheint in Griffweite. Noch am Donnerstag wurde bis spät in die Nacht verhandelt. Reichlich Gesprächsbedarf gibt es immerhin noch beim Feilschen um Posten und Ressorts, denn nun mischen auch wieder die Neos mit.
Laut "Heute"-Informationen wollen ÖVP und SPÖ die Pinken nämlich überzeugen, doch wieder in die Regierung einzusteigen und damit die knappe schwarz-rote Mehrheit von einem Mandat Überhang abzusichern. Ob die Pinken aber wirklich dazu bereit sind, ist offen – aktuell wird noch immer auf eine Entscheidung gewartet, der erweiterte pinke Parteivorstand tagt am Freitag.
ÖVP und SPÖ sitzen parallel aber weiter zusammen und besprechen Details. Viel Zeit bleibt den Parteien aber nicht mehr, denn Bundespräsident Alexander Van der Bellen macht Druck. "Das Staatsoberhaupt hat signalisiert, dass er jetzt wissen will, wie es weitergeht", heißt es von einem hochrangigen Verhandler gegenüber "Heute".
Eine Unterredung mit VdB soll es deshalb noch am Freitag geben, der Präsidentschaftskanzlei ist der Termin bereits avisiert. Dort müssen ÖVP-Chef Christian Stocker und SPÖ-Vorstand Andreas Babler ihre Vorhaben dann offenlegen. Ob Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger auch dabei sein wird, wagt noch keiner fix zu sagen. Es spricht aber einiges dafür. Justiz und Bildung sind den Liberalen offeriert.
Wie "Heute" erfährt, möchte Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr trotz Wien-Wahlkampfs Unterrichtsminister werden. In diesem Fall würde Abgeordneter Yannick Shetty Spitzenkandidat in der Hauptstadt werden.
Fakt ist jedenfalls: Eine etwaige Zusammenarbeit mit den Neos dürfte unter dem gebotenen Zeitdruck zu einer Herausforderung werden. Dem Vernehmen nach wollen die Pinken neuerlich alles ganz genau wissen und stellen viele Detailfragen. Den Koalitionspakt müssten zwei Drittel ihrer Mitglieder durchwinken. Das soll am 28.2. bei einer Versammlung passieren.
Derzeit ist man sich in einigen Bereichen noch nicht einig – Stichwort Ressortaufteilung. Fix ist also noch lange nichts, "selbst bei positivem Willen", ist zu hören. Sollte nun aber alles gut gehen, würde man am Wochenende weiter arbeiten – "dann geht es erst richtig ans Verhandeln", gegebenenfalls auch nur zwischen ÖVP und SPÖ, falls die Neos doch noch abspringen.
In den Verhandlungen selbst soll es zudem einen Machtwechsel geben. Die Fäden ziehen nicht mehr die Parteichefs, sondern die Sozialpartner – WKO-Boss Harald Mahrer und WKO-General Wolfgang Hattmannsdorfer für die Volkspartei, ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian und Spitzen-Gewerkschafter Josef Muchitsch für die SPÖ.
"Es gibt den ganz starken Willen, dass es jetzt etwas wird. Wir brauchen jetzt dringend Aufbruchsstimmung für das Land, wieder Zuversicht", beschreibt ein Top-Stratege die Stimmung.
