Waldviertel-Autobahn – Mikl-Leitner erteilt FPÖ Absage

Die schwarz-blaue Koalition in Niederösterreich ist fix, sorgt aber in der Opposition und Kulturszene für viel Kritik. Wie ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner am Samstag in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" betonte, war ihre Präferenz nach der Landtagswahl klar. Sie sei zuerst auf die drittplatzierte Partei, die SPÖ, zugegangen.

Darum scheiterte Zusammenarbeit mit SPÖ

"Aber aufgrund der Blockade und der Kompromisslosigkeit der SPÖ, ist es zu keiner Zusammenarbeit gekommen. So waren in der Situation, auf die FPÖ zuzugehen, um ein Zusammenarbeit zu ermöglichen, weil wir eine tragfähige Regierung brauchen", so die niederösterreichische ÖVP-Chefin.

Sechs Wochen habe man mit der SPÖ verhandelt, aber die geforderten 440 Millionen als Job-Garantie für Lanzeitarbeitslose gehen sich laut Mikl-Leitner für die ÖVP nicht aus.

Den Corona-Fonds verteidigte sie: "Damit wir die Menschen und das Land wieder einen können." 99 Prozent der Gelder entfallen laut ihren Angaben auf Therapien und Behandlungen psychischer Erkrankungen, vor allem für Kinder und Jugendliche.

"Ich glaube, er hatte einen Traum"

Der Wunsch der FPÖ nach dem Bau einer Waldviertelautobahn wird allerdings nicht realisiert. Der Zweite Landtagspräsident Gottfried Waldhäusl (FPÖ) hatte vor wenigen Tagen die Wiederaufnahme entsprechender Pläne angekündigt, die Mikl-Leitner aber zurückwies: "Ich glaube, er hatte einen Traum", sagte sie lachend.

Nicht eindeutig festlegen wollte sich Mikl-Leitner bezüglich der umstrittenen Wirtschafts-Prämie. Im Regierungsabkommen mit der FPÖ soll es nur eine Wirtshausförderung bei regionaler Küche geben. Ob die Subvention etwa auch für Pizzerien gelten soll, beantwortete sie nicht.

Verteidigt wurde von ihr der Wunsch, Deutsch als Pausensprache in den Schulen zu etablieren. Dieser Vorschlag sei aus ihrer Landesgruppe gekommen. Es gehe darum, den Spracherwerb in der Pause "zu perfektionieren". Sie könne daran nichts Schlimmes finden.