VP-Grande geht nach Treffen auf Gewessler los

ÖVP und Grüne arbeiten nach dem Koalitionskrach zusammen – wenngleich Klimaministerin Leonore Gewessler nach ihrem Renaturierungs-Alleingang wohl nicht mehr so viele Freunde in der Volkspartei hat. Trotzdem stand sie am Freitag mit OÖ-Landeshauptmann Thomas Stelzer auf einer Bühne – und zwar bei Eröffnung von Europas größter Sortieranlage für Leichtverpackung in Enns.

"Ihre Entscheidung war falsch"

Dabei schoss gerade der VP-Politiker scharf gegen die Ministerin. Er bezeichnete sie als "nicht mehr wirklich ministrabel" und als "Aktivistin". Trotzdem gaben sich beide beim Treffen die Hand, damit habe Stelzer kein Problem gehabt. "Wir sind kein Kindergarten, man kann gut miteinander umgehen", erklärte der Landeshauptmann im Ö1-Mittagsjournal am Samstag. Dennoch sei ihre Entscheidung beim EU-Umweltministertreffen "falsch" gewesen.

"Muss an Gesprächsfähigkeit arbeiten"

Bei einer Klimakonferenz letzte Woche sorgten fünf ÖVP-Energielandesräte für Wirbel, als sie aus Protest das Treffen mit Gewessler boykottierten. Aus Sicht von Stelzer sei diese Entscheidung durchaus nachvollziehbar gewesen. "Ich glaube, dass die Ministerin an der Gesprächsfähigkeit zu arbeiten hat, auch den Landesvertretern gegenüber, nachdem sie so deutlich gesagt hat: 'Eure Meinung ist mir egal'", richtete er ihr aus.

"Büchse der Pandora geöffnet"

Es könne nicht sein, dass man als auf die Verfassung angelobter Minister das Gewissen über das Recht setze. "Man möge sich nur vorstellen, was passieren würde, wenn das ein konservativer Politiker oder jemand aus dem rechten Spektrum macht".  Die Grünen hätten damit eine "Büchse der Pandora" geöffnet und nicht über die Nasenspitze hinausgedacht, so Stelzer.

Bezüglich der Verbindlichkeit von Beschlüssen der Landeshauptleute-Konferenz sehe der Politiker keinen Grund, dies zu ändern. Stelzer übernimmt am Montag den Vorsitz der LH-Konferenz.