Amy Gleason

US-Regierung nennt Namen: Sie soll die Doge-Chefin sein

Nach langer Unklarheit über die Leitung des Departments of Government Efficiency hat das Weiße Haus einen Namen genannt – und es ist nicht Elon Musk.
26.02.2025, 18:08

"Amy Gleason ist also schon seit einiger Zeit Doge-Chefin", bestätigte Sprecherin Karoline Leavitt entsprechende Medienberichte vom Vortag. Sie sei sich über den genauen Zeitrahmen nicht sicher – "ich glaube, seit einigen Wochen, vielleicht einem Monat." Gleason sei Berufsbeamtin, erklärte Leavitt.

Die Sprecherin gab sich überrascht über das große Interesse an der Personalie. Auf die Frage, warum selbst Doge-Mitarbeiter offenbar erst am Dienstag über die Besetzung informiert wurden, antwortete Leavitt, diese seien "offensichtlich nicht im Bilde" und behauptete: "Alle wussten Bescheid." Es gebe "weitaus wichtigere Themen in der Welt als die Frage, wer Doge leitet", fügte Leavitt hinzu. "Aber aus irgendeinem Grund ist die Presse so besessen davon, dass sie unaufhörlich danach fragen."

Dass die Führung des Gremiums so stark im Fokus steht, ist allerdings keineswegs überraschend. Kurz nach seiner Wahl im November hatte US-Präsident Donald Trump den Tech-Milliardär Elon Musk mit dem Kürzen von Staatsausgaben betraut und ausdrücklich verkündet: "Ich freue mich, ankündigen zu können, dass der großartige Elon Musk (…) das Department of Government Efficiency (Doge) leiten wird."

Erheblichen Einfluss auf zahlreiche US-Behörden

Musk selbst kultiviert das Bild, dass er maßgeblich das Sagen bei Doge hat. Mit dem Gremium nimmt der laut Schätzungen reichste Mensch der Welt seit Wochen erheblichen Einfluss auf die Arbeit zahlreicher US-Behörden. Dafür wurden ihm offenbar weitreichende Befugnisse eingeräumt – einschließlich Massenentlassungen, deren Rechtmäßigkeit fraglich ist.

Doge und damit auch Musks Rolle sind inzwischen Gegenstand mehrerer Klagen. Es ist gut möglich, dass das Weiße Haus versucht, ihn aus der juristischen Schusslinie zu holen.

Musk hatte Trump im Wahlkampf großzügig finanziell unterstützt. Ursprünglich hatte der Republikaner die Rolle des Multimilliardärs in Verbindung mit dem Gremium explizit außerhalb der Regierung definiert. Kurz nach seiner Vereidigung erhob Trump ihn dann zum "besonderen Regierungsangestellten" – ein Status, der eigentlich mit strikten Einschränkungen und Ethik-Regeln verbunden ist. Als CEO von Tesla, SpaceX und X hat Musk weitreichende wirtschaftliche Eigeninteressen.

Nun laufen Elon Musk die Doge-Mitarbeiter davon

Mehr als 20 Beamte haben am Dienstag aus dem von Trump-Berater Elon Musk geleiteten Gremium für Regierungseffizienz Doge gekündigt und erklärt, sie weigerten sich, ihre technischen Fähigkeiten dafür einzusetzen, "kritische öffentliche Dienstleistungen abzubauen." "Wir haben geschworen, dem amerikanischen Volk zu dienen und unseren Eid auf die Verfassung über Präsidentschaftsverwaltungen hinweg zu wahren", schrieben die 21 Mitarbeiter in einem gemeinsamen Rücktrittsschreiben. "Es ist jedoch klar geworden, dass wir diese Verpflichtungen nicht länger erfüllen können."

Die Mitarbeiter warnten auch davor, dass viele der von Musk rekrutierten Personen, die ihm dabei helfen sollten, die Größe der Bundesregierung zu reduzieren, politische Ideologen seien, die nicht über die notwendigen Fähigkeiten oder Erfahrungen für die bevorstehenden Aufgaben verfügten.

Die Mitarbeiter, die gekündigt haben, arbeiteten für die Einrichtung, die einst als United States Digital Service bekannt war, und hatten alle zuvor leitende Positionen bei Tech-Unternehmen wie Google und Amazon inne. Sie schrieben in ihrem Rücktrittsschreiben, dass sie sich aus Pflichtgefühl gegenüber dem öffentlichen Dienst der Regierung angeschlossen hatten.

{title && {title} } red,20 Minuten, {title && {title} } 26.02.2025, 18:08
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