Rote wollten weitermachen
"Unwürdiges Schauspiel" – SPÖ-Kucher rechnet ab
Der Weg für eine FPÖ-ÖVP Regierung ist frei – die Ampel-Parteien beschuldigen einander. Für SPÖ-Klubvize Philip Kucher ein "unwürdiges Schauspiel".
Seit Mittwoch ist die Kehrtwende in der österreichischen Politik fixiert: Während noch vor einer Woche alles auf eine Austro-Ampel hinauszulaufen schien, diese aber mit dem Absprung der NEOS am Freitag scheiterte, ist der Weg für eine blau-schwarze Regierung und einem möglichen Bundeskanzler Herbert Kickl frei.
Grünes Licht für FPÖ-ÖVP
In nur wenigen Tagen änderte sich damit die gesamte Situation. Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragte am Montag FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Bildung der neuen Regierung. Dieser lud am Dienstag die Volkspartei unter einem Vertrauensvorschuss zum Gespräch ein.
Am Mittwochnachmittag trat schließlich Neo-ÖVP-Chef Christian Stocker vor die Öffentlichkeit und gab grünes Licht für die Verhandlungen, zog aber auch rote Linien: Die Verhandlungen müssen ehrlich stattfinden und die Rolle Österreichs in der EU, ebenso wie die "Grundlagen der Demokratie" gewahrt sein – "Heute" berichtete ausführlich.
Ampel "hätte nicht scheitern dürfen"
Damit tritt genau das ein, was die Austro-Ampel verhindern wollte. In der Politik herrscht seit dem Bruch regelrechtes Chaos – ÖVP, SPÖ und NEOS beschuldigen einander, der Grund für die fehlgeschlagenen Verhandlungen zu sein.
SPÖ-Klubvize Philip Kucher betonte nun gegenüber "Heute", dass man in der SPÖ das Scheitern der Verhandlungen weiterhin bedauere – sie hätten nicht scheitern dürfen und "auch nicht scheitern müssen".
"Unwürdiges Schauspiel"
Die Schuldzuweisungen der anderen Parteien seien ein "unwürdiges Schauspiel". Es sei frustrierend, dass so viele politischen Mitbewerber in dieses Getöse miteinstimmen würden – auch solche, die sich dem sonst oft entziehen, hielt der Rote fest.
"Es wäre jetzt jede politische Kraft gut beraten, in sich zu gehen, innezuhalten und nicht gleich wieder in die Wahlkampferitis zurückzufallen", hielt Kucher fest.
"Haben es bis zum Schluss versucht"
Entgegen der Schuldzuweisungen von ÖVP und Neos hielt er für die SPÖ fest: "Wir wollten Verhandlungen abschließen statt abbrechen. Wir sind bis zum Schluss am Verhandlungstisch sitzen geblieben – auch wenn das für andere mittlerweile oldschool sein mag. Wir haben bis zum Schluss versucht, Lösungen zu finden und von Anfang an davon Abstand genommen, rote Linien oder Ähnliches zu definieren, weil wir wussten, dass die Alternativen schlecht für das Land und seine Leute sind."
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Auf den Punkt gebracht
- Die SPÖ bedauert das Scheitern der Verhandlungen zur Bildung einer Austro-Ampel und kritisiert die Schuldzuweisungen der anderen Parteien als "unwürdiges Schauspiel".
- SPÖ-Klubvize Philip Kucher betont, dass die SPÖ bis zum Schluss versucht habe, Lösungen zu finden, während nun der Weg für eine FPÖ-ÖVP-Regierung unter Herbert Kickl frei ist.