"Unpassend" – Sobotka rudert bei 1945-Vergleich zurück

Nach zwei Aussagen im "Club 3" von "profil", "Kurier" und "Kronen Zeitung" prasselte Kritik von fast allen Seiten auf den Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) ein. Einerseits stellte er Forderungen nach einen Zurücklegen seines Vorsitzes um Untersuchungsausschuss mit der Ausschaltung des Parlaments im Jahr 1933 gleich, andererseits fiel er mit einem 1945-Sager auf die Frage, ob Österreich Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufnehmen werde, auf.

"Die Ukrainer müssen in der Ukraine bleiben und letztlich ihr Land verteidigen. Was wäre gewesen, wenn alle Österreicher nach 1945 geflohen wären?", so Sobotka. "Das sind völlig jenseitige Vergleiche. Als Historiker weiß Präsident Sobotka das auch. Ich appelliere eindringlich an ihn, diese Aussagen umgehend zurückzuziehen und sich dafür zu entschuldigen", so NEOS-Klubobmann Niki Scherak. "Fassungslos" zeigte sich SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried über die "unerträglichen Geschichtsvergleiche".

"Nach diesen kruden historischen Vergleichen ist ÖVP-Nationalratspräsident Sobotka nun endgültig als U-Ausschuss-Vorsitzender untragbar. Er muss im Interesse der Würde des Hohen Hauses den Vorsitz abgeben und die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures soll den Ausschussvorsitz übernehmen", forderte auch der freiheitliche Fraktionsvorsitzende im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss, Christian Hafenecker.

Sobotka ruderte schließlich bei seiner Ukraine-Aussage zurück. Der Ukraine-Vergleich sei "unpassend" gewesen, so sein Sprecher zur APA. "Dass es wichtig ist, in allererster Linie vor Ort den Menschen zu helfen und diese zu schützen" habe er eigentlich sagen wollen, hieß es. Zum 1933-Sager hieß es außerdem, "dass heutzutage immer stärker mit Vorverurteilungen gearbeitet wird, unabhängig von der tatsächlichen rechtlichen Grundlage". Der Vergleich mit dem Jahr 1933 sei ausschließlich auf Rücktritte von Vorsitzenden bezogen gewesen.