UN-Experten werfen Moskau Einsatz von Folter vor

Ein von den Vereinten Nationen unterstütztes Expertengremium hat Russland wegen der Folter von Zivilisten in der Ukraine Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Erik Møse, der Vorsitzende der Kommission, die zu Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine ermittelt, sagte am Donnerstag, man habe ermittelt, dass die russischen Behörden in allen Provinzen der Ukraine, die unter ihre Kontrolle geraten seien, Folterverbrechen verübt hätten, ebenso in den Hafteinrichtungen in der Russischen Föderation, zu denen die Kommission ermittelt habe.

Den weit verbreiteten Einsatz von Folter in der Ukraine und Russland gegen Zivilisten und Gefangene, sowohl Frauen als auch Männer, habe sein Gremium bereits zuvor als Kriegsverbrechen beschrieben. Møse sagte, die Kommission sei ein Ermittlungsorgan. Er verwies darauf, dass die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft und der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zu möglichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermittelten und die Kommission um Beweise gebeten hätten.

Diese untersuchte Berichte aus 41 Hafteinrichtungen in neun besetzten Regionen der Ukraine und acht Gebieten in Russland, wie Møse sagte. Dabei sei herausgekommen, dass in russischen Einrichtungen verbreitete Praktiken auch in den von Russland besetzten Gebieten im Osten der Ukraine zum Einsatz gekommen seien. Es seien zusätzliche Beweise für den wiederholten Einsatz sexueller Gewalt als Form von Folter erbracht worden.

Russische Verluste bei mehr als 600.000 Soldaten

Russlands Präsident Wladimir Putin ist für eine Fortsetzung seines Angriffskriegs gegen die Ukraine nach Ansicht der Nato mittlerweile auf Unterstützung aus dem Ausland angewiesen. "Mehr als 600.000 russische Soldaten wurden in Putins Krieg getötet oder verwundet, und er ist nicht in der Lage, seinen Angriff auf die Ukraine ohne ausländische Unterstützung aufrechtzuerhalten", sagte Generalsekretär Mark Rutte in Brüssel nach Beratungen über einen möglicherweise bevorstehenden Kampfeinsatz nordkoreanischer Soldaten in der Ukraine.

Die Staaten der G7-Gruppe haben sich indes auf die Einzelheiten eines Darlehens von insgesamt rund 50 Milliarden Dollar zur Unterstützung der Ukraine geeinigt. Die G7-Staats- und Regierungschefs erklärten vor wenigen Tagen, sie hätten "einen Konsens darüber erzielt", wie die Gelder ausgezahlt werden sollen. Das Ziel sei, bis Ende des Jahres mit der Auszahlung der Mittel zu beginnen.

Das G7-Paket soll über die Zinsgewinne auf eingefrorenes russisches Vermögen in Europa finanziert werden. Nach einer Vorabsprache wollten die USA für 20 Milliarden Dollar einstehen, die EU für weitere 20 Milliarden und Großbritannien, Japan und Kanada für die verbleibenden zehn Milliarden Dollar aufkommen.