Politik
Tiefe Krise – Bei SPÖ sind jetzt Spaßkandidaten fix
Die SPÖ schlittert immer tiefer in die Krise; die Mitgliederbefragung wird zum Chaos. Jeder, der bis Freitag beitritt, soll abstimmen dürfen.
Wie soll die Mitgliederbefragung über den Chefsessel in der SPÖ im Detail ablaufen? Darüber hat am Mittwoch das Parteipräsidium rund dreieinhalb Stunden lang diskutiert. Die Teilergebnisse präsentierte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner – nicht mit Konkurrent Doskozil, sondern mit Schriftführerin Yildirim:
April bis Mai
Die Befragung findet vom 24. April (der Tag nach der Salzburg-Wahl) bis 10. Mai statt. Der Sonderparteitag ist für 3. Juni geplant.
Nur Parteimitglieder
Besonders umstritten: An der Befragung soll jeder teilnehmen dürfen, der bis zum morgigen Freitag Parteimitglied wird. Hier dürfte es am Montag im Parteivorstand (der das Procedere formell beschließen muss) noch hitzige Diskussionen geben. Völlig unklar ist, wie in diesem Tempo sichergestellt werden soll, dass Bewerber um die Parteimitgliedschaft nach Abgabe ihrer Beitrittserklärung in einer Bezirksorganisation bzw. Sektion auch tatsächlich aufgenommen werden, nicht bei einer anderen Partei Mitglied sind und tatsächlich auch den Beitrag entrichten werden.
Stichtag
Freitag ist auch Stichtag für potenzielle Kandidaten. Sie müssen keine Hürden wie Unterstützungserklärungen meistern, um antreten zu dürfen. So kann jede oder jeder antreten – Spaßkandidaten garantiert.
Umstrittene Durchführung
Die Befragung wird per Brief und online durchgeführt. Letzteres war schon 2020 umstritten. Auch, dass sie von Parteimanager Christian Deutsch (ein enger Vertrauter Rendi-Wagners) durchgeführt werden soll, stößt vielen in der Partei sauer auf. Kritiker dieses Plans waren im Parteipräsidium nicht stimmberechtigt. Bei der Verkündung "einstimmig beschlossen" ließ man diesen Aspekt geflissentlich unter den Tisch fallen.
Stimmzettel
Die Abfrage am Stimmzettel beginnt für die amtierende Parteichefin günstig: "Soll die gewählte Vorsitzende Dr. Pamela Rendi-Wagner Vorsitzende bleiben und die nächste Spitzenkandidatin der SPÖ sein (ja/nein)"
Fünf Kandidaten fix
Neben drei offiziellen Kandidaten (Rendi-Wagner, Doskozil, Nikolaus Kowall) gibt es jedoch noch mindestens zwei weitere Bewerber um den Voristz – einen SPÖ-Gemeinderat namens Gerhard Weißensteiner aus dem Bezirk Gmünd (NÖ) und Unternehmer Berthold Felber (69) aus Oberpullendorf im Burgenland.
"Es ist wie es ist"
Details sollen Präsidium und Vorstand Montag klären. Doskozil will die Entscheidung jetzt "ein, zwei Tage für mich persönlich sacken lassen", Rendi kommentierte sie trocken: "Es ist, wie es ist."
