Politik
Thriller um Koalitions-Aus – 6 Abgeordnete entscheiden
Am Mittwoch wird die SPÖ einen Neuwahlantrag einbringen. Allzu viele Abgeordnete der Koalition dürfen bei der Abstimmung nicht fehlen.
71 Abgeordnete sitzen für die ÖVP im Nationalrat, 26 für die Grünen. Die Regierung verfügt also über 97 Mandate. Für die Mehrheit sind – wenn alle 183 Abgeordneten anwesend sind – 92 nötig. Das heißt: Wenn die Opposition – wie im Vorfeld angekündigt – geschlossen für den Neuwahlantrag der SPÖ stimmt und sechs Mandatare der beiden Regierungsparteien der Abstimmung fernbleiben, ist Türkis-Grün wieder Geschichte.
Maurer lässt sich nicht in Karten schauen
Bei der ÖVP kann man davon ausgehen, dass ihre Abgeordneten gegen den SPÖ-Antrag stimmen. Und wie sieht es bei den Grünen aus? Geben sie die Abstimmung frei oder ordnen sie sich der Koalitionsdisziplin unter? Das ist unklar. Eine entsprechende Anfrage blieb am Sonntag unbeantwortet, auch Klubobfrau Sigrid Maurer war für "Heute" nicht erreichbar. Fix ist jedenfalls: Am Donnerstag befragt der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss "Chat Man" Thomas Schmid.
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