Tarn-General wie Teflon in ZIB2 – ORF-Star hat keine Chance

Mit dem griffigen Titel "Heeresreform: Kommando retour" berichtete ORF-Star Martin Thür Montagnacht über die harsche Kritik des Rechnungshofes an den Plänen des Bundesheeres. "Teile der Reform mussten jetzt zurückgenommen werden. So konnten etwa die Planungs- und Rüstungsdirektion nicht selbstständig Material beschaffen. Jeder Kauf, beispielsweise von Schutzwesten, hätte von der Ministerin [Klaudia Tanner] unterzeichnet werden müssen. Das soll nun repariert werden", so Tür in seiner Anmoderation. 

Für das große Interview rückte schließlich General Rudolf Striedinger (61) im ORF-Studio an, um die Heeresreform zu verteidigen. Der Gecko-Leiter, der seit 20. Oktober auch Generalstabschef und somit Österreichs oberster Militär ist, erwies sich dabei als harter Brocken für den Anchorman, jegliche Kritik perlte an ihm ab wie von Teflon.

Thür versuchte mit allen Mitteln, Striedinger Stichhaltiges zu entlocken: "Wie kann es passieren, dass eine Reform zur Verwaltungseinfachung vieles komplizierter macht?"

Striedinger – dieses Mal nicht wie beim GECKO-Auftritt im Tarnanzug – erklärte, dass die kritisierte Verwaltungs- und Führungsstruktur schon im Vorjahr umgesetzt wurde und sich bereits bewährt habe. Die Anmerkungen des Rechnungshofes beträfen nur "leichte Anpassungen", spielte der Offizier die Kritik klein. Planung und Rüstung würden nun "noch näher zusammengeführt".

"Das ist doch eine semantische Diskussion. Sie müssen zentrale Punkte ihrer Reform zurücknehmen, weil sie statt einer Verwaltungsvereinfachung eine deutlich komplexere Struktur geschaffen haben", zeigte sich Moderator Thür von der Antwort seines Studiogastes verdutzt. 

Bewährungsprobe

"Das Ziel der jetzigen Veränderung ist eine Optimierung. Es hätte ohne weiteres alles sauber funktioniert", stellte Striedinger auf stur. Dass es Probleme wie Schutzwesten-Absegnung gegeben habe, stellte der General in Abrede. Der Verwaltungsbereich sei deutlich schlanker geworden, dennoch habe das Bundesheer "nachgewiesen, dass wir alle Aufträge, die wir bekommen haben, mit einer sehr sauberen Führung bewältigt haben." 

Er bleibt auch bei wiederholter Nachfrage dabei: "Diese Reform hat sich bewährt. Wir machen keine grundsätzliche Änderung! Wir nehmen lediglich die Rüstung und die Planung in die Zentralstelle hinein."

"Also hat es sich doch nicht bewährt?", versuchte ihn Thür festzunageln, wurde aber sofort abgeschossen: "Das ist keine Frage der Bewährung", konterte der Offizier, der lieber "Weiterentwicklung" dazu sagen wollte.

Nachdem sich der ORF-Moderator erfolglos an dem Uniformträger die Zähne ausgebissen hatte, probierte er einen neuen Ansatz: Ob die Reform ein willkommener Anlass sei, um bestimmte Posten neu zu besetzen? Striedinger stoisch wie eine Bunker-Wand: "Überhaupt nicht!".

Ein letztes Mal versuchte sich Martin Thür mit einem Themenwechsel und kam auf die grundlegende Sicherheitsstrategie Österreichs zu sprechen, die noch aus dem Jahr 2013 stammt – also noch vor der russischen Krim-Annexion aufgestellt wurde – und seither nicht verändert wurde. "Muss man nicht das Basiswerk der Sicherheitsarchitektur aktualisieren?"

"Brauchen wir dringend"

Der auch vom Rechnungshof angeregten Überarbeitung des Sicherheitsberichts zeigte Striedinger die kalte Schulter: "Wir nehmen die Kritik des Rechnungshofes sehr ernst. Er sieht dafür keine Notwendigkeit. Zwar seien darin keine aktuellen Entwicklungen abgebildet, doch sei der Bericht aus dem Jahr 2013 "grundsätzlich noch gültig". Die Sicherheitslage habe sich verschärft, doch die damals definierte Kernaufgabe Landesverteidigung habe sich nicht verändert.

Über den Sommer hinweg habe man, um der Kritik zu unterstellter Planlosigkeit bei der Beschaffung von Gerät und Ausrüstung vorzubeugen, einen Aufbauplan des Heeres für die nächsten zehn Jahre aufgestellt. "Kontrollmechanismen im Verteidigungsministerium sollen folgen", verspricht der General. Er sieht keine unnötigen Ausgaben und stellt klar: "Alles was wir beschaffen, brauchen wir dringend."