"Kurzsichtig" – Ukraine über Minister-Sager verärgert

Die Äußerungen von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) über die EU und die Ukraine haben für großes Aufsehen gesorgt. Die Reaktionen fielen dabei allerdings nicht unbedingt positiv aus. Schallenberg hatte noch am Samstag von "maßgeschneiderten Angeboten der engstmöglichen Anbindung der Ukraine" an die EU nachgedacht, die nicht unbedingt über eine Vollmitgliedschaft laufen müssten.

Sowohl russische als auch ukrainische Medien interpretierten diese Aussagen als kategorisches Nein der heimischen Bundesregierung zu einem EU-Beitritt der Ukraine. Naturgemäß hagelte es dafür deutliche Kritik aus Kiew. 

Schallenberg will diesen Fehler vermeiden

Schallenberg zeigte Verständnis für des ukrainische Ansinnen eines EU-Beitritts, dieses sei der "Emotionalität des Moments" geschuldet. Es gebe aber auch Bosnien-Herzegowina sowie seit Jahren die auf Eröffnung von Beitrittsverhandlungen wartende Länder wie Serbien, Montenegro, Mazedonien und Albanien. Man dürfe nicht den Fehler machen, dass man mit dem "richtigen Fokus auf die Ukraine" auf die genannten Länder vergessen würde. 

"Eine Anbindung eines Staates wie der Ukraine muss nicht zwangsläufig über eine Vollmitgliedschaft passieren. Da denken wir in vorgefertigten Schablonen", sagte Schallenberg beim 14. europäischen Mediengipfels in Lech am Arlberg, ehe er die "maßgeschneiderten Angebote" ins Treffen führte. Er könne sich etwa ein System vorstellen, bei dem sich dieses Staaten in konkreten Bereichen – also etwa Energie, Verkehr oder den Binnenmarkt – vollwertig integrieren, ohne formales Mitgliedsland der Europäischen Union zu sein.

"Strategisch kurzsichtig" – Ukraine bekundet Missfallen 

Der ukrainische Außenamtssprecher, Oleh Nikolenko, nannte die Aussagen Schallenbergs "strategisch kurzsichtig", sie entsprächen "nicht den Interessen eines vereinten Europas", so Nikolenko. Schallenbergs Erklärung ignoriere zudem die Tatsache, dass eine "überwältigende Mehrheit" der Bevölkerung in den EU-Gründerstaaten die Mitgliedschaft der Ukraine unterstütze.

In Russland avancierten die Wortmeldungen Schallenbergs laut Bericht der APA "mit Dutzenden Onlineberichten in ganz Russland" zu einer der wichtigsten Nachrichten des Tages.