Stau-Chaos: Ministerium sieht Schuld beim Land

12 Stunden Wartezeit an der Grenze, auf der Autobahn schlafende Reisende, verzweifelte Urlauber, Familien und Berufsfahrer: Das Chaos, das von einer neuen Bundesverordnung am Samstag ausgelöst wurde und am Sonntag anhielt, geht laut Gesundheitsministerium auf das Konto des Landes Kärnten. Die Verordnung besagt, dass nicht nur alle österreichischen Reiserückkehrer aus Risikoländern kontrolliert werden müssen und alle anderen Lenker "durchgewunken" werden können, sondern dass alle Fahrzeuge, die über die Grenze kommen, angehalten, kontrolliert und die Insassen registriert werden müssen.

Selbst Polizisten und Soldaten an der Grenze wurden davon überrascht. Das Rote Kreuz musste aufgrund der massiven Wartezeiten vor dem Karawankentunnel sogar Bezirksalarm auslösen und die Reisenden mit Wasser versorgen. "Team Kärnten"-Chef Gerhard Köfer sprach von einem "noch nie dagewesenen, behördlichen Multiorganversagen" von Bund, Land und Bezirk. Im Gesundheitsministerium schiebt man die Schuld auf das Land Kärnten: "Die lokalen Gesundheitsbehörden vor Ort sind berechtigt, bei der Einreise zu überprüfen, ob die Vorgaben der Verordnung für die Einreise eingehalten werden. Das bedeutet, dass die Behörden vor Ort die Kontrollen auch stichprobenartig durchführen können", heißt es.

Verwirrung um die "Stichproben"

Es gelte, bei den Kontrollen "verhältnismäßig vorzugehen, wobei insbesondere die Verkehrslage, die Vermeidung von Staus und die Versorgung der Ein- und Durchreisenden zu berücksichtigen sind". Bei der Einreise seien an den Grenzen seit längerer Zeit von den Behörden vor Ort stichprobenartig Kontrollen durchgeführt worden. "Bislang hat es an keinen Grenzübergängen Probleme mit unverhältnismäßig langen Wartezeiten gegeben. Das Problem ist nur in Kärnten aufgetreten, da auch jede und jeder Durchreisende kontrolliert wurde", so das Ministerium.

Es wurde nun gegenüber den Kärntner Gesundheitsbehörden klargestellt, "dass vor allem bei Durchreisenden stichprobenartige Kontrollen vorzunehmen sind". Allerdings heißt es vom Ministerium auch, dass "Ein- und Durchreisende aus Risikogebieten seit gestern, 22. August, ein entsprechendes Formular vorzuweisen" hätten. Das würde aber wiederum bedeuten, dass sehr wohl jedes Fahrzeug und nicht nur stichprobenartig kontrolliert werden müsse. Von Chaos ist übrigens nicht nur in Kärnten die Rede. Am Flughafen Wien beklagten Einreisende, in Massen an nur wenigen Schaltern für das Ausfüllen von Dokumenten und für Gesundheits-Checks zusammengedrängt worden zu sein.