Vertauschte Rollen
Statt Van der Bellen – Nehammer übernimmt Angelobung
Wegen eines operativen Eingriffs fällt Bundespräsident Van der Bellen aus. In Vertretung wird Kanzler Nehammer eine wichtige Angelobung vornehmen.
Am Montag wird Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in Vertretung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Angelobung von Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner vornehmen.
Wie von "Heute" berichtet, erholt sich das Staatsoberhaupt aktuell von einem medizinischen Eingriff. Wie es aus der Präsidentschaftskanzlei heißt, ist Van der Bellen mittlerweile auf dem Weg der Besserung.
"Besonderes Ereignis" für Nehammer
Für den Bundeskanzler ist es ein besonderes Ereignis, die Angelobung eines Landeshauptmanns zu übernehmen. Dies ist in der Regel eine Aufgabe des Staatsoberhauptes, da die Angelobung eines Landeshauptmanns eine verfassungsmäßige Funktion darstellt. Seit dem 3. November übernimmt der Bundeskanzler die offiziellen Agenden des Bundespräsidenten.
Der Grund, warum der Bundeskanzler und nicht Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) die Angelobung durchführt, ist schnell erklärt. Laut Verfassung vertritt in den ersten 20 Tagen, in denen der Bundespräsident verhindert ist, der Bundeskanzler das Staatsoberhaupt. Nach 21 Tagen würde das Nationalratspräsidium die Geschäfte übernehmen. Im konkreten Fall wären dann also Walter Rosenkranz (FPÖ), Peter Haubner (ÖVP) und Doris Bures (SPÖ) in der Verantwortung.
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