"Steiniger Weg"
SPÖ & ÖVP verhandeln weiter – erstes Ergebnis kommt
Am Mittwoch finden die Sondierungsgespräche zwischen SPÖ und ÖVP vorerst das letzte Mal für diese Woche in der "großen" Runde statt.
Die Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ gehen am Mittwoch in die bereits dritte Runde. Erst am Dienstag verhandelten die beiden Parteien miteinander, wobei es diese Woche um einiges konkreter wurde als noch vor den Herbstferien.
Immerhin liegen harte Themen am Verhandlungstisch: Migration, Sicherheit, Wirtschaftsstandort sowie Gesundheit und Pflege von Seiten der ÖVP und die SPÖ holte noch die Punkte Teuerung und leistbares Leben, sowie auch das Klima mit in die Runde. Außerdem ist die budgetäre Situation, in der sich Österreich aktuell befindet, ein heikles Gesprächsthema bei dem Treffen.
Verhandlungen gehen weiter
Am Mittwoch wird seit 11.00 Uhr verhandelt – erneut im Palais Epstein. Wie auch schon am Dienstag werden Bundeskanzler Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler mit ihren Teams aufeinander treffen.
Die Verhandlungsteams:
ÖVP: Bundeskanzler und Parteichef Karl Nehammer, Staatssekretärin Claudia Plakolm, Klubobmann August Wöginger, Wirtschaftskammer-Chef Harald Mahrer, Generalsekretär Christian Stocker und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler
SPÖ: Parteichef Andreas Babler, SPÖ-Ikone Doris Bures, Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner, Klubobmann Philip Kucher, ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian und Geschäftsführerin Sandra Breiteneder
Was genau im Palais neben dem Parlament besprochen wird, ist wie auch schon am Dienstag streng geheim. Lediglich die Themen und was es zu Mittag geben wird, ist bekannt: Schnitzel und Gemüsestrudel, so eine Sprecherin der Volkspartei gegenüber "Heute".
Ein Statement vom Bundeskanzler wie am Tag zuvor werde es aber nicht geben. Nehammer dürfte sich auf den Sozialen-Netzwerken oder per Aussendung zu dem Gespräch äußern. SPÖ-Chef Andreas Babler hingegen dürfte nach der Sondierungsrunde vor die Öffentlichkeit treten.
Nichts ist sicher
Am Dienstag zogen Nehammer und Babler um 16.00 Uhr Bilanz. Sicher ist bislang aber nichts. Bundeskanzler Karl Nehammer betonte etwa, dass es ein "steiniger Weg" sein werde und dass es keine einfache Aufgabe ist. Dennoch wolle man gemeinsame Lösungsansätze herausarbeiten und die Gespräche dann bewerten, ehe zu möglichen Regierungsverhandlungen kommt.
Babler schloss sich in seinem Statement den Aussagen von Nehammer an. Wie wahrscheinlich die Regierungsverhandlungen sein werden, wollte er nicht beantworten. Das Gespräch am Dienstag dürfte aber gut verlaufen sein, der SPÖ-Chef sprach von einem "großen Tempo". Außerdem wolle man die Treffen auch in den nächsten Tagen weiterhin fortsetzen.
Aussicht
Die großen Sondierungsgespräche gehen für diese Woche damit zu Ende und werden erst nächste Woche fortgeführt. In den kommenden Tagen soll aber dennoch auf Expertenebene weiterverhandelt werden. Zudem soll am Freitag die erste Analyse der Expertengruppe für das Budget vorliegen.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Die Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ gehen in die dritte Runde, wobei Migration, Sicherheit, Wirtschaftsstandort, Gesundheit und Pflege sowie Teuerung, leistbares Leben und Klima zentrale Themen sind
- Die Verhandlungen sind streng geheim, und es wird erwartet, dass die Parteichefs über soziale Netzwerke oder Aussendungen berichten, während die Gespräche nächste Woche fortgesetzt werden sollen