SPÖ-Knalleffekt: Wahlleiter Kopietz legt Amt zurück

Die Mitgliederbefragung der SPÖ ist seit Mittwoch zu Ende, nun wird 12 Tage lang ausgezählt. Genau in dieser heiklen Phase gibt es jetzt eine entscheidenden Personalwechsel. Ausgerechnet Harry Kopietz, Vorsitzender der Wahlkommission, wird diesen Posten unverzüglich zurücklegen.

Gesundheitliche Gründe

Kopietz habe sich auf Rat seiner Ärzte dazu entschieden, aus gesundheitlichen Gründen zurückzutreten. Seine Nachfolgerin wird die bisherige Stellvertreterin, Michaela Grubesa. Sie ist die Lebensgefährtin des Nationalratsabgeordneten Max Lercher.

"Seit mehr als 10 Jahren übe ich die Funktion des Vorsitzenden der Wahlkommission aus. Ich habe diese Aufgabe immer mit großem Verantwortungsbewusstsein, vollem Einsatz und viel Freude wahrgenommen. Auf Rat meiner Ärzt*innen sehe ich mich allerdings aus gesundheitlichen Gründen veranlasst, diese Funktion mit sofortiger Wirkung zurückzulegen", so Kopietz.

"Mir war es wichtig, die Mitgliederbefragung, die am 10. Mai zu Ende gegangen ist, bis nach der Befragungsphase zu begleiten und sicherzustellen, dass die nötigen Weichen gestellt sind. Mir ist dieser Schritt nicht leichtgefallen, aber die Gesundheit ist das höchste Gut."

So geht es weiter

Die Wahlkommission ist jene Institution, die am 22. Mai zusammentreten wird, um die eingesandten Stimmen auszuwerten. Sowohl Rendi-Wagner als auch Doskozil haben klargestellt, dass sie das Votum der Mitglieder auch dann akzeptieren werden, wenn keiner der Bewerber die absolute Mehrheit erhält. Babler hingegen würde auch als Zweiter oder Dritter der Mitgliederbefragung beim Parteitag kandidieren, sollte der Abstand zum Ersten gering sein.

Warum dauert es 12 Tage bis zum Ergebnis? Da der Poststempel am 10. Mai gilt, muss sechs bis sieben Werktage gewartet werden, damit wirklich alle Stimm-Karten postalisch ankommen. Dann erst tritt die Wahlkommission zusammen.

Abgeschlossen wird das Prozedere mit einem außerordentlichen Parteitag am 3. Juni in Linz, wo die Parteispitze von den SPÖ-Delegierten gewählt werden muss. Dort wird dann über den Parteivorsitz und die Spitzenkandidatur bei der kommenden Nationalratswahl abgestimmt.