Die SPÖ bietet sich erneut für Verhandlungen mit der ÖVP an.
Helmut Graf
Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gehen am Montagabend in eine weitere Sechserrunde – vielleicht auch die Letzte. Immerhin werden die Gespräche seit rund einer Woche von einem heftigen Ressort-Streit überschattet.
FPÖ und ÖVP konnten sich bislang bei der Aufteilung der Ministerien nicht einig werden, vor allem das Innenministerium wird zum Knackpunkt am Montag. Beide Parteien beharren auf das Haus in der Herrengasse. Wird keine Einigung erzielt, könnten die Gespräche endgültig platzen.
Babler will Stabilität
Kurz bevor die Verhandlungen in die nächste Runde gehen, sorgte SPÖ-Chef Andreas Babler mit einem Beitrag auf X für Aufsehen. Der Sozialdemokrat, der selbst an der Regierungsbildung mit ÖVP und Neos gescheitert ist, will nun Klarheit schaffen.
"Österreich verdient Stabilität. Seit über 130 Tagen gibt es nun Regierungsverhandlungen ohne ein konkretes Ergebnis", leitete Babler ein. In einer budgetären und wirtschaftlichen Situation, die dringend Lösungen benötige, sei das ein Problem.
"So kann es weitergehen"
Deshalb machte der SPÖ-Chef zwei Vorschläge "wie es jetzt weitergehen kann": "Der erste Vorschlag ist klar. Die SPÖ ist bereit. Bereit, Verantwortung zu übernehmen in einer schwierigen Situation für unser Land. Deshalb appellieren wir an die vernünftigen Kräfte in der ÖVP, sich mit uns zusammenzusetzen, an Lösungen zu arbeiten und diesem Land zu dienen."
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privat, "Heute" Monatage
Sei die ÖVP aber nicht dazu bereit, gebe es noch eine weitere Möglichkeit. Zentral sei dabei, dass "Österreich handlungsfähig bleiben muss". "Um das zu gewährleisten, gibt es noch einen zweiten Weg. Das Parlament ist gewählt und handlungsfähig. Es ist fähig miteinander die besten Lösungen für Österreich zu erarbeiten. Deshalb stünden wir auch bereit, eine Regierung von Persönlichkeiten zu unterstützen, die dem Parlament zur Seite stehen", so Babler und meint damit eine Expertenregierung.
Ob sich die ÖVP aber tatsächlich erneut der SPÖ annähert, falls die Gespräche mit der FPÖ platzen, ist fraglich. Immerhin nannten Verhandler der Volkspartei immer wieder Andreas Babler als Grund für das Aus der Ampel-Gespräche.