Politik
SPÖ-Chef Babler knallhart – jetzt will er Neuwahlen
Neo-SPÖ-Chef Andreas Babler lässt aufhorchen: Am Dienstag werden die Spitzenjobs in der Partei besetzt, nun will er vorgezogene Neuwahlen im Herbst.
Dienstag soll der nächste Entscheidungstag in der SPÖ werden, wie am Freitagabend die APA berichtet. So sollen bei einer Tagung des roten Präsidiums und Vorstands und anschließender Sitzung der Gremien des SPÖ-Klubs gleich zwei Spitzenpositionen neu besetzt werden. Einerseits gilt es, die Bundesgeschäftsführung neu zu besetzen – bekanntermaßen ist Partei-Manager Christian Deutsch zurückgetreten. Andererseits muss über eine neue Fraktionsleitung bestimmt werden, da Ex-SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ebenfalls zurücktrat und nur noch bis Monatsende im Nationalrat bleibt.
Als enge Babler-Vertraute gilt die Abgeordnete Julia Herr, aber auch SPÖ-Frauenchefin Eva Maria Holzleitner werden gute Chancen auf den Klubchef-Posten zugeschrieben. Beobachter spekulieren zudem damit, dass Babler möglicherweise für den Posten einen Mann vorgesehen habe, um entweder das "Burgenland-Lager" von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil oder das "Wiener Lager" von Bürgermeister Michael Ludwig versöhnlich zu stimmen. Dabei fielen die Namen des burgenländischen Gesundheitssprechers Philip Kucher und des Wiener Finanzsprechers Jan Krainer.
"Ich bin bereit für Neuwahlen"
Babler ließ dann auch gleich im "Standard" eine politische Bombe platzen: "Ich bin bereit für Neuwahlen. Je schneller das Land eine Perspektive kriegt, die eine Verbesserung für die meisten Menschen in diesem Land bedeutet, desto besser." Schon bis September könne er "in kürzester Zeit" eine Kampagne aufstellen, hieß es. Die Vorzeichen dafür standen aber schon einmal besser, wie kürzlich zwei Umfragen zeigten. In einer "Krone"-Umfrage vor dem SPÖ-Chaos-Parteitag hätte Babler die Partei auf Platz 2 mit 26 Prozent gebracht – hinter der FPÖ mit 27 Prozent und vor der ÖVP mit 24 Prozent.
Nach dem Chaos allerdings und in der neuen Umfrage im "Standard" fällt die SPÖ mit 20 Prozent auf Platz 3 zurück. In dieser Umfrage käme die FPÖ wie schon in der "Krone" mit 27 Prozent auf Platz 1, gefolgt von der ÖVP mit 22 Prozent. Das hieße auch: Für eine FPÖ-ÖVP-Koalition würde es nicht reichen. Kurios ist dabei auch, dass vom SPÖ-Desaster nicht die ÖVP und FPÖ, sondern die kleineren Parteien profitieren können. So schnappen sich die Grünen nun zwei Prozent mehr und kommen auf 12 Prozent, die NEOS einen Zähler – sie kommen auf 11 Prozent. Je vier Prozent gibt es für KPÖ und Bierpartei.