"Sparen lernen" – Kickl will ORF-Stars Autos streichen

Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) will, dass der ORF spart. Sie verhandelt derzeit mit den Grünen über die zukünftige Finanzierung des ORF. "Eine automatische jährliche Steigerung des Budgets für den ORF, wie vom Koalitionspartner gefordert, ist nicht in meinem Sinn", erklärte Ministerin Raab im Interview mit der APA. Sie wolle jedoch an den Plänen für eine ORF-Digitalnovelle festhalten, wohingegen eine Gremienreform nicht angedacht sei.

Kickl äußert sich auf Facebook

Nun postete Herbert Kickl auf Facebook seine Meinung zu dem Sparaufruf der Ministerin: "Während die Menschen unter der noch nie dagewesenen Kostenlawine leiden, wollen sich die Herrschaften am Küniglberg ihr Budget noch aufbessern. Zuerst will man die Zwangsgebühren erhöhen, nun soll zusätzliches Steuergeld vom Staat direkt in den ORF gepumpt werden", schreibt er auf Facebook und stellt damit seinen Standpunkt deutlich zur Schau. "Dabei wäre ein Sparkurs das Gebot der Stunde. Zum Beispiel bei den 23 Dienstwägen, bei Bedarf mit Chauffeur, für die ORF-Chefetage."

Neuregelung ist laut Raab notwendig

Auch die Streamingnutzung von ORF-Angeboten soll laut einer Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) kostenpflichtig sein. Somit könnte zukünftig die GIS auf streamingfähige Geräte erweitert, eine Haushaltsabgabe eingeführt oder der ORF per Bundesbudget finanziert werden. "Die Neuregelung ist notwendig aufgrund des VfGH-Erkenntnisses, das die jetzige Regelung als verfassungswidrig beurteilt hat. Alle drei Varianten liegen nach wie vor auf dem Tisch und werden derzeit geprüft", äußert sich Raab. Sie lässt jedoch vermuten, dass der ORF in Zukunft weniger Geld zur Verfügung haben könnte.

"Egal, welche Finanzierungsform: Auch das Geld für den ORF wächst nicht auf den Bäumen. Es wird von hart arbeitenden Gebührenzahlern erwirtschaftet. Eine automatische jährliche Steigerung des Budgets für den ORF ist nicht in meinem Sinne", so die Ministerin. Dabei sei es wichtig zu schauen, "wo man in der Struktur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sparen kann". Gegenüber der APA erläutert Raab weiter: "Das ist besonders in Zeiten wie diesen wichtig, wo die Menschen sparen müssen".