So reagiert Tanner auf Nazi-Eklat beim Bundesheer

Für Aufsehen sorgte zuletzt Rechtsextremismusfall eines Soldaten des österreichischen Bundesheeres. Ein Unteroffizier des österreichischen Bundesheers soll sich selbst aus im Internet bestellten Nazi-Devotionalien eine SS-Uniform gebastelt und diese mehrmals auch getragen haben. Dies würden Fotos in sozialen Medien zeigen. Ach den Hitlergruß soll der Mann laut Aussagen einiger Kameraden wiederholt getätigt haben. Der Fall schlägt so hohe Wellen, dass sich auch oberste Befehlshaber des Bundesheeres, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, zu Wort gemeldet hat.

Entlassen konnte ihn das Bundesheer aber trotzt eines Geständnisses des Mannes nicht. Vor Gericht wurde der Mann wegen Wiederbetätigung nicht rechtskräftig nämlich nur zu zehn Monaten bedingter Haft und einer Geldstrafe von fast 5.000 Euro verurteilt – zu wenig, um entlassen werden zu können. Ein Umstand, der auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) missfällt. Sie ortete ein "unglaubliches Fehlverhalten" und kündigte am Donnerstag die Einrichtung einer Kommission an. 

Tanner richtet Kommission ein

Diese soll sich mit der Bekämpfung von "staatsfeindlichen Tendenzen" beschäftigen und auch gesetzliche Maßnahmen erarbeiten, die notwendig sind, solche Fälle in Zukunft zu vermeiden. Tanner deutet hier eine Adaptierung des Beamtendienstrechtes sowie des Strafrechtes an. "Ich will nicht mehr nur darüber reden, dass wir der vollen Härte des Gesetzes dann keine Maßnahmen folgen lassen können".

Beim Bundesheer selbst äußert man sich weniger kritisch zu dem Vorfall. Brigadier Erich Cibulka – im Talk mit dem Ö1-Morgenjournal kritisierte er die Bundesregierung für das zuletzt vorgestellte Militärbudget bzw. die Geschwindigkeit der Aufrüstung der heimischen Armee – etwa wollte nicht direkt Stellung beziehen. Gegenüber dem ORF-Radio sagte er lediglich, dass er davon überzeugt sei, dass die Verfahren "korrekt" abgewickelt worden seien.