"Schwierig" –  Minister-Klartext zu Lohnerhöhungen

Am Montag lieferte Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) einen Überblick über die aktuelle Situation am heimischen Arbeitmarkt – und die ist durchaus herzeigbar. Ende April waren 327.308 Personen beim AMS arbeitslos oder in Schulung gemeldet: 254.755 davon waren arbeitslos und 72.553 befanden sich in Schulungsmaßnahmen des AMS. Die Arbeitslosenquote lag somit bei 6,1 Prozent.

Kocher führte aus, dass die Entwicklung am Arbeitsmarkt ist nicht nur im Vergleich zu den letzten drei Jahren, die teilweise von massiven pandemiebedingten Einschränkungen der Wirtschaft geprägt waren, sehr positiv seien, sondern auch im langjährigen Vergleich: Aktuell ist die Zahl der Arbeitslosen auf dem niedrigsten Stand seit 2012; die Arbeitslosenquote ist sogar auf dem niedrigsten Stand seit 2008.

Weitere Maßnahmen notwendig

Angesichts der hohen Inflation und der damit einhergehenden Teuerungswelle ist die Politik aber dennoch gefordert. Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) erklärte noch am Sonntagabend, dass es weitere Maßnahmen gegen die Teuerung brauchen werde. Diese kündigte auch Kocher an, ob diese aber in Form von generellen Lohnerhöhungen kommen werden, darf angesichts jüngster Aussagen des Ministers stark bezweifelt werden. 

Minister warnt vor Lohn-Preis-Spirale

In einem jüngst veröffentlichten Video erteilt Kocher diesen Forderungen eine klare Absage. Kocher spricht von einer "schwierigen Herbstlohnrunde", in der es zwei Dinge zu berücksichtigen gelte. Einerseits gehe es um den Ausgleich des Kaufkraftverlusts durch höhere Löhne, andererseits gehe es aber auch um eine "gesamtwirtschaftliche Komponente". Wenn die Löhne zu stark steigen, sei die Gefahr gegeben, dass etwa auch im Dienstleistungsbereich die Preise anziehen. 

Hier gelte es zusammen mit den Sozialpartnern in den Kollektivverhandlungen einen Ausgleich zu finden. Gemeinsam werde man es schaffen, nicht in eine Lohn-Preis-Spirale zu geraten, ist Kocher überzeugt. 

Ukrainer am heimischen Arbeitsmarkt

Bezüglich eines Fachkräftemangels erklärte Kocher am Montag, dass dieser wohl nicht durch Vertriebene aus der Ukraine zu beheben sei. Eine entsprechende Annahme sei zynisch, so Kocher. Zur aktuellen Situation von Ukraine-Flüchtlingen gab der Ressortchef am Montag ein Update. Bis heute wurden vom AMS rund 1.800 Beschäftigungsbewilligungen an Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ausgestellt.

Im Bundesländervergleich erkennt man, dass in Oberösterreich mit 418 Personen und Niederösterreich mit 363 Personen die meisten ukrainischen Vertrieben in Beschäftigung gefunden haben. Laut Kocher sei dieser Umstand insbesondere deshalb erfreulich, weil diese beiden Bundesländer absolut gesehen zuletzt die meisten offenen Stellen von allen Bundesländern verzeichneten. Die Verteilung sei insgesamt aber "gut gelungen", so Kocher. 3.644 vertriebene Ukrainerinnen und Ukrainer sind derzeit beim AMS vorgemerkt.