Politik
Schwere Aufgabe für Nehammer – was nun der ÖVP droht
Zwei Ministerinnen-Rücktritte lösten am Montag ein Polit-Beben in Österreich aus. Was jetzt in der ÖVP droht.
Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck haben am Montag ihre Rücktritte bekannt gegeben. Es handelt sich mittlerweile um den 13. und 14. Rücktritt in der Regierung.
Abschied der Kurz-Vertrauten
Kanzler Karl Nehammer muss sein Team jetzt schnell umbauen, schließlich findet am Samstag der ÖVP-Parteitag statt. Wer ihnen in der Regierung nachfolgen soll, ist derzeit noch offen.
Köstinger galt als enge Vertraute von Sebastian Kurz, auch die ehemalige A1-Chefin Schramböck war eine Wunschkandidatin des ehemaligen Bundeskanzlers. Mit ihnen verabschieden sich die letzten zwei verbliebenen Ministerinnen aus der ersten Kurz-Regierung zwischen ÖVP und FPÖ.
Wie Politik-Experte Thomas Hofer im "Ö1-Morgenjournal" erklärte, wird sich Nehammer schwer damit tun, "jemanden mit Rang und Namen zu finden". Die Frage sei auch, wie weit er sich sein Team selbst aussuchen kann.
Länder wollen mitreden
Denn: Köstinger ist Kärntnerin und kommt aus dem Bauernbund, Schramböck hingegen ist Tirolerin aus dem Wirtschaftsbund. Die Bundesländer werden bei den Neubesetzungen wohl lautstark mitreden.
Als mögliche Köstinger-Nachfolgerin wird bislang Simone Schmiedtbauer genannt. Die Landwirtin aus Graz ist seit 2019 Europaabgeordnete für die ÖVP. Auch sie ist im steirischen Bauernbund verwurzelt.
Aus der Tiroler ÖVP ist zu hören, dass zumindest einer der beiden Posten mit jemandem aus Tirol besetzt werden müsse, berichtet "Der Standard". Als Nachfolgerinnen wurden die Tiroler Hotelchefin Martha Schultz und die in Tirol geborene Nationalratsabgeordnete Carmen Jeitler-Cincelli gehandelt. "Wenn er diesem Ruf nachgibt, hat er in der Öffentlichkeit den Ruf eines schwachen ÖVP-Chefs", betont Hofer.
Spekuliert wird unter anderem auch, dass Martin Kocher als Minister aufgewertet und das Wirtschafts- und Arbeitsressort zusammengelegt werden könnten. Auch gibt es Überlegungen, dass Ministerin Klaudia Tanner von der Verteidigung ins Landwirtschaftsministerium wechselt.
