"Werde keine Fragen beantworten" – was Schmid jetzt dro

Mit Spannung ist am Donnerstag der Auftritt von Thomas Schmid im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss erwartet worden. Der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium und Ex-ÖBAG-Chef steht nach seinem Geständnis vor den Ermittlern der WKStA wieder im Mittelpunkt der ÖVP-Korruptionsaffäre. Doch statt Klarheit stellte sich schnell Ernüchterung im U-Auschuss ein. 

Denn Schmid hielt fest, dass er keine einzige Frage beantworten wolle.

Schmid führt U-Ausschuss an der Nase rum

Schließlich sei seine Aussage vor der WKStA noch nicht abgeschlossen, erklärte Schmid in seinem Eingangsstatement. Er wolle keinerlei Fragen beantworten, weil alle Themen mit dem Strafverfahren zu tun hätten. Sollte der U-Ausschuss anderer Meinung sein, müssten das die Gerichte klären, betonte Schmid im Beisein seines Anwalts. 

Die Vorsitzende und Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) drohte mit einem Bußgeld und erklärte, dass man mit der Befragung dennoch fortfahren wolle. Wie Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl danach ausführte, sei er der Ansicht, dass bei jenen Fakten, die das Justizministerium als zulässig erklärt habe, bereits eine abschließende Beurteilung der Ermittlungen erfolgt sei. "Ich sehe nicht, dass Sie sich durch eine neuerliche Aussage, wo sie bereits geständig waren, einer weiteren Strafverfolgung aussetzen", wies Pöschl Schmid zurecht. Daher werde er bei jeder Frage eine Einzelfallprüfung vornehmen.

Schmid bleibt stur

Schmid blieb dennoch stur. Bereits bei der ersten Frage von Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl zum sogenannten Beinschab-Tool machte er sein Recht auf Aussageverweigerung geltend. Dieses Prozedere wiederholt sich seither. Da halfen auch weitere Drohungen von Bures nicht. Daraufhin wurde die erste Beugestrafe wegen Nichtbeantwortung beantragt und vorbereitet.

Schmid droht nun ein Bußgeld von bis zu 1.000 Euro – pro verweigerter Frage. Insgesamt wurde er 25 Mal gefragt.