Politik
Schmid beantwortet keine Fragen, verlängert U-Ausschuss
Thomas Schmid weigerte sich insgesamt 25 Mal, Fragen im ÖVP-U-Ausschuss zu beantworten. Jetzt fordern sogar die Neos eine Verlängerung.
Um 7.55 Uhr traf Thomas Schmid blau maskiert im U-Ausschuss-Gebäude ein. Um 9.24 Uhr war es dann so weit. Der "Chat Man" betrat den Ausschuss-Saal, nachdem er sich eineinhalb Stunden mit seinem Anwalt Roland Kier beraten hatte.
Der Paukenschlag
Schmid las zu Beginn einen vorbereiteten Text vor. Der Inhalt in Kürze: Ich rede heute sicher nicht. Empörte Schnappatmung bei den Ausschussparteien setzte ein.
Der Ablauf
Ein schräges Spiel startet: Schmid wird etwas gefragt und gibt keine Antwort. Vorsitzende Doris Bures droht mit Beugestrafe. Schmid schweigt weiter. 25 Mal wiederholt sich der Vorgang. Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl stöhnt verzweifelt ins (irrtümlich offene) Mikrofon.
Die Rechtfertigung
Schmid sagt, er werde noch immer von der WKStA einvernommen, deshalb bestehe keine Aussagepflicht.
Der Hintergrund
Der Ex-ÖBAG-Chef dürfte einen Deal mit der Staatsanwaltschaft ausgehandelt haben, so verärgerte Parlamentarier zu "Heute". Der U-Ausschuss sei für ihn unwichtig.
Es geht weiter
Das Ergebnis: Der U-Ausschuss wird nicht wie vorgesehen am 7. Dezember beendet. Alle Parteien (plötzlich auch die Neos) sind für eine Verlängerung, um Schmid nach den WKStA-Ermittlungen noch einmal vorladen zu können.
