"Rote bleiben Gsindl" – das sagt Mikl-Leitner jetzt

Die ÖVP wird erneut von einem Chat-Skandal gebeutelt, berichtete der "Standard". So soll Ex-Innenministerin und Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) im Jahr 2016 bei Koalitionsgesprächen rund um Flüchtlingskrise und Staatsschutz-Reform an ihren damaligen Kabinettschef Michael Kloibmüller ins Smartphone getippt haben: "Rote bleiben Gsindl! Schönen Schitag!" Aus der SPÖ kam umgehend die Forderung nach einer Entschuldigung und nach Neuwahlen.

Am Montagabend nahm Mikl-Leitner selbst zur Causa per Aussendung Stellung. "Ich kann diese Nachricht nicht überprüfen - meine Zeit in der Bundesregierung ist sechs Jahre her. Aber ich will die Stimmung in der damaligen Koalition nicht beschönigen. Es war ein tiefer Graben, der sich in der Flüchtlingskrise durch die damalige Koalition gezogen hat. Es herrschte ein sehr rauer Ton und viel Misstrauen", rechtfertigt sich darin die niederösterreichische Landeshauptfrau.

Ein rauer Ton und Misstrauen habe aber nicht nur zwischen den Koalitionsparteien, sondern sogar innerhalb der ÖVP geherrscht, so Mikl-Leitner. "Für mich hat sich aus dieser Zeit ganz klar gezeigt, dass das Gegeneinander, der Streit und das Misstrauen nicht nur die Regierungszusammenarbeit, sondern die Entwicklung des ganzen Landes lähmt", so die ÖVP-Politikerin. Bei ihrer Angelobung zur Landeshauptfrau habe sie deshalb das "vielzitierte Miteinander" betont.

"Daher möchte ich ausdrücklich betonen, ob diese Nachricht nun so formuliert wurde oder nicht: So sollte man weder miteinander noch übereinander reden. Und ich möchte mich ausdrücklich bei jeder und jedem einzelnen entschuldigen, die oder der sich von dieser Nachricht aus der Vergangenheit angesprochen und beleidigt fühlt. Ich habe meine Lehren aus der Arbeit in der damaligen Koalition während der Flüchtlingskrise gezogen – nämlich, das Gegeneinander zu überwinden und auf die Zusammenarbeit zu setzen", so Mikl-Leitner.