Drei mögliche Optionen

Regierung tritt zurück – so geht es für Serbien weiter

Nach dem Rücktritt von Serbiens Premierminister Miloš Vučević gibt es für die Zukunft des Balkan-Landes drei Optionen – "Heute" beleuchtet diese.

Von Robert Cajic

28.01.2025, 15:17

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Serbiens Präsident Aleksandar Vučić wird nach dem Rücktritt des Premierministers am Dienstagabend zu den Medien sprechen.

AFP/Heute

Anfang November stürzte in der nordserbischen Metropole Novi Sad das Vordach eines Hauptbahnhofs ein und riss 15 Menschen in den Tod – "Heute" berichtete über das tragische Unglück. Seither kam es in mehreren serbischen Städten zu Protesten und Blockaden, zehntausende Menschen gehen regelmäßig auf die Straße. Viele Serben bezeichneten den Vorfall als Ergebnis von Korruption und Nachlässigkeit der Behörden.

Auf den schrecklichen Vorfall in Novi Sad folgen zwei Monate später politische Konsequenzen, denn: Das gesamte Regierungsteam samt Ministerpräsident Vučević tritt geschlossen zurück. Schlittert das Balkan-Land jetzt in eine politische Krise?

Zukunft Serbien: Drei Wege raus aus der Krise

"Tatsächlich ist die gesamte Regierung zurückgetreten und wir werden unsere Arbeit professionell und verantwortungsbewusst erledigen, bis eine neue Regierung gewählt wird oder eine neue oder andere politische Entscheidung getroffen wird", sagte Vučević am Dienstag gegenüber lokalen Medien. Doch welche Schritte könnten nun folgen? Das serbische Medium "Blic.rs" nennt drei Möglichkeiten:

Aleksandar Vučić stellte am Montag auf einer Pressekonferenz angekündigt diese Möglichkeit in den Raum, als noch gar nicht bekannt war, dass Ministerpräsident Miloš Vučević zurücktreten oder die Regierung stürzen würde. In diesem Fall entscheidet der Präsident Serbiens, wer der Vertreter für die Zusammensetzung der neuen, rekonstruierten Regierung sein wird.

Zum möglichen Regierungsumbau sagte Vučić, dass mehr als die Hälfte der Minister ausgetauscht werden, weil gezeigt wurde, wer bereit sei, in einer herausfordernden Zeit zu arbeiten, und wer, wie er sagte, "sich in einer Maus versteckt hat".

Da Premierminister Miloš Vučević, zurückgetreten ist, ist der Präsident der Republik gesetzlich verpflichtet, die Versammlung nach 30 Tagen aufzulösen, wenn bis dahin keine neue Regierung gewählt wird.

In diesem Fall müsste Präsident Vučić außerordentliche Wahlen und die Auflösung der Versammlung fordern. Vom Tag der Bekanntgabe bis zum Tag der Durchführung der außerordentlichen Wahlen dürfen nicht weniger als 45 und nicht mehr als 60 Tage vergehen. Am Dienstag soll es nach einer Regierungssitzung gegen 20 Uhr auch ein Statement das Staatsoberhaupt zu dieser Option geben.

Die dritte Möglichkeit, aus der aktuellen Polit-Krise herauszukommen, ist eine Übergangsregierung, die Voraussetzungen für Neuwahlen schaffen würde. Eine Option, für die sich ein Teil der Opposition in den vergangenen Monaten stark gemacht hat.

Dann würde es entweder zu einer Übergangsregierung – bestehend aus Vertretern der Regierungskoalition und der Opposition – oder zu einer Expertenregierung kommen.