Politik
Regierung ließ sich von "Gecko"-Beratern nicht beraten
Die Regierung schraubte die Corona-Maßnahmen ohne Einbindung der "Gecko"-Kommission zurück. Mit 30. Juni könnte das Experten-Gremium Geschichte sein.
"Nein, wir waren weder über Zeitpunkt noch über die konkreten Lockerungen im Vorfeld informiert. Die Regierung hat nicht mit uns gesprochen." Das berichten drei "Gecko"-Mitglieder "Heute". Nicht alle finden das schlimm. Derzeit könne man epidemiologisch nicht viel falsch machen.
Ob diese Nicht-Einbindung der Experten schon ein erstes Indiz der von Gesundheitsminister Rauch angekündigten "Straffung der Beratergremien" ist? Ja und nein. "Gecko ist und bleibt wesentliches Beratergremium der Regierung und insbesondere des Gesundheitsministers", versichert dessen Sprecher. Es würden weiterhin laufend Arbeitsmeetings von Gecko stattfinden, das jüngste diese Woche. Am Freitag ist ein Briefing der Regierung geplant, am Samstag soll der nächste "Executive Report" erscheinen (der letzte stammt vom 1. April, über Ostern gab es keine Sitzung).
"Gecko Plus"
Im Alleingang "straffen" kann Rauch "Gecko" nicht: Die Kommission ist im Kanzleramt angesiedelt. Bestellt sind die Mitglieder bis Jahresende. Eine Weiterführung wird laut Kanzleramt im Winter beurteilt werden. Es könnte viel schneller gehen, berichten Insider "Heute". Momentan laufen im Gesundheitsministerium Vorbereitungen für den Herbst. Sie sollen bis 30. Juni abgeschlossen sein. Impfplan, Maßnahmen bei steigenden Infektionen, Beseitigung des Datenchaos, all das soll bis dahin fixiert werden. Dann könnten "Gecko", Ampel-Kommission und Covid-Prognosekonsortium aufgelöst werden und eine einzige Experten-Kommission entstehen – "Gecko plus" quasi.
